X

Seite 'Kann man im Parlament anrufen?' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Kann man im Parlament anrufen?

In dieser Folge erzählt uns Barbara Blümel, die Leiterin der Bürgerservicestelle der Parlamentsdirektion, aus ihrem Arbeitsalltag. Ziel des sogenannten Infoteams ist es, den Bürgerinnen und Bürgern das Parlament und die parlamentarische Arbeit näher zu bringen und zu erklären.

Unter der Telefonnummer 01/401 10 11 sowie via E-Mail und sogar per Brief beantworten die MitarbeiterInnen Blümels mehrere tausend Fragen pro Jahr. Von Auskünften zu parlamentarischen Verfahren, speziellen parlamentarischen Materialien bis hin zu Antworten auf historischen Fragen, die bis in die Monarchie zurückreichen, ist alles dabei.

 

Folgen Sie unserem Podcast auf:

Barbara BLÜMEL: Ganz interessant sind dann auch immer so historische Fragen. Eine Frage, die im Jänner auch gekommen ist, war: Welche Bleistiftmarke wurde im Reichsrat 1901 verwendet, ja.

Tobias GASSNER-SPECKMOSER: Ja, Sie haben richtig gehört, liebe Hörerinnen und Hörer, welche Bleistiftmarke der Reichsrat 1901 verwendet hat, war tatsächlich eine Frage, die ein Bürger, eine Bürgerin dem Parlament gestellt hat. Herzlich Willkommen bei einer neuen Folge von Parlament Erklärt. Mein Name ist Tobias Gassner-Speckmoser.

Diana KÖHLER: Und ich bin Diana Köhler. Heute geht es eigentlich um ein recht banales Thema. Wir haben uns für diese Folge nämlich gefragt: Kann man eigentlich beim Parlament anrufen? Und wenn ja, was passiert dann?

GASSNER-SPECKMOSER: Die einfache Antwort auf diese Frage lautet: Ja, kann man. Soviel wussten wir bereits am Anfang unserer Folge. Was im Hintergrund aber alles ablaufen muss, damit das funktioniert, wer auf der anderen Seite der Leitung dann sitzt, und mit welchen teils auch kuriosen Anfragen die Mitarbeiter des Infoteams des Parlaments konfrontiert sind, das haben wir bis heute noch nicht gewusst.

KÖHLER: Wir haben Barbara Blümel, die Leiterin des Infoteams der Parlamentsdirektion interviewt. Viel Spaß eim Zuhören!

***** JINGLE *****

BLÜMEL: Ja, Hallo, mein Name ist Barbara Blümel. Ich bin seit 1999 schon hier im Haus, also in der Parlamentsdirektion tätig. Ich habe schon viele unterschiedliche Dinge gemacht. Unter anderem leite ich seit Oktober 2016 das Infoteam der Parlamentsdirektion.

GASSNER-SPECKMOSER: Jetzt haben Sie es schon angesprochen, Sie leiten das sogenannte "Infoteam" der Parlamentsdirektion. Was ist das genau?

BLÜMEL: Das Infoteam ist die Bürgerservicestelle der Parlamentsdirektion. Das gibt es schon sehr lange. Schon seit den 1990er-Jahren, Mitte der 1990er-Jahre wurde es eingerichtet. Zunächst nur als Email-Dienst und später dann auch als Telefondienst. Die Aufgabe ist, den Bürgerinnen und Bürgern das Parlament und die parlamentarische Arbeit näher zu bringen und auch zu erklären.

KÖHLER: Kann man denn nun eigentlich beim Parlament anrufen, Frau Blümel?

BLÜMEL: Man kann natürlich beim Parlament anrufen, es ist ja unser Ziel, ein offenes Parlament zu sein. Es gibt eine ganz normale Telefonnummer, die aus ganz Österreich natürlich erreichbar ist. Das ist die 01 4011011, das ist die Nummer des Infoteams. Und da können Sie anrufen, von 9 bis 15 Uhr sind wir persönlich zu erreichen und ansonsten gibt es einen Anrufbeantworter und wir rufen verlässlich zurück und natürlich kann man uns auch E-Mails und Briefe schreiben.

GASSNER-SPECKMOSER: Was passiert dann?

BLÜMEL: Es hebt ein Mensch ab, das ist vielleicht gar nicht so unwichtig zu betonen. Also bei uns heben tatsächlich Menschen ab, die sich auch im Haus gut auskennen, die bei uns auch angestellt sind. Und die versuchen dann die Fragen, die kommen, zu beantworten. Das sind natürlich nicht immer nur Fragen, die das parlamentarische Geschehen betreffen. Dafür sind wir zwar eigentlich nicht zuständig, wenn es etwas anderes ist. Wir versuchen aber trotzdem weiter zu helfen, so gut wir können.

KÖHLER: Wer steckt hinter dem Infoteam?

BLÜMEL: Hinter dem Infoteam steckt ein Team, deswegen heißen wir ja auch Infoteam. Es ist uns ganz besonders wichtig, dass wir als Team agieren. Das heißt, wir haben auch eine sehr intensive Kommunikation untereinander, tauschen uns auch sehr stark aus, versuchen uns untereinander zu helfen. Wir haben sehr viele Tools entwickelt, Mustererledigungen etc., um eine sehr qualitätsvolle, aber auch sehr egalitäre Beauskunftung sicherzustellen. Und wir sind insgesamt neun Leute, die sich um diese Anliegen kümmern, aber die sich um diese Anliegen kümmern. Wir sind ein sehr diverses Team, Männer und Frauen, auch unterschiedliche Herkünfte. Und das ist mir auch besonders wichtig.

GASSNER-SPECKMOSER: Und wer sind diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter? Wer sind die Menschen, die abheben, wenn man beim Parlament anruft?

BLÜMEL: Die Mitarbeiterinnen im Infoteam sind Leute, die sich natürlich sehr gut auskennen müssen. Es sind zum Teil Kolleginnen und Kollegen, die noch studieren. Meistens Jus. Was sehr praktisch ist jetzt für uns und auch für uns sehr wichtig ist, weil sie sich dann mit den rechtlichen Agenden gut auskennen. Sie erhalten bei uns eine ganz intensive Einschulung, damit sie alles gut beauskunften können. Die anderen Mitarbeiterinnen, die jetzt nicht studieren sind meistens oder eigentlich alle Mitarbeiterinnen, die schon lange im Haus arbeiten, in sehr unterschiedlichen Feldern vorher gearbeitet haben. Und das Infoteam auch nicht 100 Prozent betreuen, sondern wir sind alle auch noch in anderen Geschäftsbereichen tätig, was für das Infoteam natürlich sehr gut ist, weil da viele unterschiedliche Einflüsse und auch Wissensgebiete mit hineinfließen können.

KÖHLER: Sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter speziell geschult? Müssen sie vorher lernen, wie man mit Menschen telefoniert?

BLÜMEL: Natürlich, also wir machen auch Schulungen, wie man mit Leuten spricht, wie man sie serviciert. Also es gibt Vorgaben, wie man sich meldet zum Beispiel. Also wenn sie anrufen im Infoteam ist die Begrüßungsfloskel immer die gleiche, damit die Leute auch ganz sicher sind, wo sie gerade sind, ja.

GASSNER-SPECKMOSER: Was wäre so eine Begrüßung?

BLÜMEL: Infoteam der Parlamentsdirektion, Guten Tag. Und die meisten Kolleginnen sagen noch ihren Namen dazu.

KÖHLER: OK. Können wir das kurz einmal Schritt für Schritt durchgehen, was wann passiert. Also: Eine Person ruft bei Ihnen an. Wie geht es dann weiter?

BLÜMEL: Die Person ruft an, dann versucht der Kollege oder die Kollegin, der diesen Anruf entgegen nimmt, herauszufinden, worum es konkret geht. Oft einmal ist das Anliegen ja auch noch sehr groß, ja. Und im Gespräch wird dann evident, worum es wirklich geht, und dass man genau dieses parlamentarische Material sucht. Die MitarbeiterInnen beim Infoteam sind sehr versiert in der Nutzung der Website und auch in der Nutzung ganz vieler anderer Webangebote. Das heißt, man versucht dann entweder das sofort zu lösen gemeinsam mit der Person, indem man die über die Website dorthin führt, wo sie diese Unterlagen, die sie sucht, auch finden kann. Wenn das nicht möglich ist, weil zum Beispiel etwas ausgehoben werden muss im Archiv, das noch nicht online zur Verfügung steht, dann bitten wir um die E-Mail-Adresse, damit wir dann den Scan dieses Dokuments übermitteln können.

GASSNER-SPECKMOSER: Und damit ist der Fall dann sozusagen abgeschlossen?

BLÜMEL: Ja, wenn der Bürger, die Bürgerin damit die Frage beantwortet hat, ja.

KÖHLER: Wie sieht der Alltag im Infoteam so aus?

BLÜMEL: Also wir starten kurz bevor man uns telefonisch erreichen kann. Aber normalerweise ist es so, dass wir um ca. 8:45 Uhr starten. Da sind Kollegen da, da wird alles vorbereitet, da wird ein erster Blick ins System geworfen, welche E-Mails sind gekommen, was steht heute an. Dann wird das Telefon eingeschalten und dann ist es so, dass immer zumindest zwei Kolleginnen im Dienst sind, die gemeinsam die Telefon und E-Mail-Eingänge bearbeiten und dann mit mir oder mit einer anderen Kollegin besprechen, bevor das dann rausgeht.

GASSNER-SPECKMOSER: Jetzt haben wir ja schon einiges über das Angebot des Infoteams gehört. Aber wie gut wird dieses eigentlich genutzt? Wie hoch ist die Nachfrage bei Ihnen?

BLÜMEL: Es ist so, dass - wahrscheinlich gilt das für alle Bürgerservice-Stellen mittlerweile - dass die Bürger und Bürgerinnen ja viel mehr erwarten, dass es eine Bürgerservice-Stelle in jedem öffentlichen Bereich oder Amt gibt. Das heißt, wir haben letztes Jahr über 8.000 Anfragen bekommen, was ziemlich viel ist. Weil man muss ja bedenken, dass das Themengebiet eigentlich ein sehr schmales ist. Wenn es um das parlamentarische Verfahren an sich geht, ist das nicht etwas, das jeder jeden Tag etwas braucht. Dementsprechend sind auch unsere Kundschaften unter Anführungsstrichen oftmals zum Beispiel Experten selber, die halt Hilfe brauchen, beim Auffinden von ganz speziellen parlamentarischen Materialien etc. Heuer wird diese Zahl massiv steigen, weil wir alleine bis jetzt schon über 3.000 Anfragen hatten.

KÖHLER: Heute, wo wir dieses Interview aufnehmen ist es der 19. Jänner. Das heißt, in nur 19 Tagen ist mehr als ein Drittel der für ein ganzes Jahr üblichen Anfragen eingegangen. Wie geht so etwas?

BLÜMEL: Ja, das ist sehr viel. Das ist aber auch den Begutachtungsverfahren geschuldet, weil die Leute glauben, eigentlich falsch glauben, dass sie uns Stellungnahmen schicken können. Wir versuchen es nicht nur, wir tun es auch. Wir bearbeiten das natürlich und leiten es so weiter, wie wir es weiterleiten können, wenn es möglich ist. Beziehungsweise sagen den Leuten, wo sie es hinschicken können, weil wir ja keine Poststelle sind. Also es ist ja nicht so, dass man sich quasi die Verteilung im Land erspart, indem man an die Parlamentsdirektion schreibt. Und wir verteilen dann großzügig, ja. Das dürfen wir so nebenbei gar nicht. Weil ja alles was außerhalb der Verwaltung des Parlaments ja schon ein Dritter ist. Und selbst wenn die Leute das unbedingt, also dezidiert schreiben, dann könnten wir es wohl tun, aber das ist nicht unsere Aufgabe, das muss man schon dazusagen, ja.

GASSNER-SPECKMOSER: Wer sind denn nun eigentlich die Personen, die bei Ihnen so anrufen?

BLÜMEL: Ganz unterschiedlich. Also es rufen eben Experten und Expertinnen an, sprich: Menschen, die im juristischen Bereich arbeiten, es rufen auch Kolleginnen aus anderen Ministerien an, wenn sie irgendetwas Spezielles suchen. Es rufen Leute an, die zu Veranstaltungen eingeladen sind und zum Beispiel vergessen haben, wo die Veranstaltung ist oder wo sie hinmüssen. Auch das ist ein Teil unserer Aufgabe, dass wir quasi unser Veranstaltungsprogramm, dass im Parlament stattfindet auch im Auge haben, damit wir wissen, ok, wo müssen wir die Leute hinschicken. Gibt es die Veranstaltung überhaupt gerade jetzt in der Coronazeit? So gab es auch immer wieder Anfragen, findet die Veranstaltung überhaupt statt. Was natürlich auch dazu führt, dass für uns als Infoteam es nicht nur so ist, dass wir viel müssen wissen, sondern wir müssen auch sehr gut im Haus vernetzt sein und mittlerweile ist es so, dass wir auch sehr gut immer wieder informiert werden von den anderen Abteilungen, wenn es irgendetwas gibt, das für die Bürgerinnen und Bürger interessant sein könnte. Dann rufen Schülerinnen und Schüler an, gerade im Bereich politische Bildung. Vor Wahlen zum Beispiel etwa merken wir, dass in den Schulen sehr viel über das Thema Wahlen, Wählen mit 16 gesprochen wird. Da rufen viele dann an. Also es ist querbeet. Jetzt im Moment rufen viele Leute an, uns schreiben viele Leute wegen der FFP2-Masken. Weil das ja im Parlament beschlossen wurde. Diese Versendung braucht ja eine rechtliche Grundlage. Und wir sind ja aber natürlich nicht für die Versendung an sich zuständig, das machen die Gesundheitsbehörden. Aber da diese Informationsschleife zu bieten: Wer ist jetzt wofür zuständig, das machen wir gerne.

KÖHLER: Mit was für Anliegen melden sich denn die Personen typischerweise bei Ihnen?

BLÜMEL: Typischer Weise rufen sie an für sehr aktuelle Dinge. Grad bei den Covid-Gesetzen ist es so, dass ja sehr vieles erst sehr kurzfristig dann auch eingebracht wird. Das heißt die Leute rufen dann an und sagen: Wo ist es auf der Website abrufbar? Da leisten wir natürlich Hilfestellung. Dann rufen viele an für historische Parlamentarische Materialien, zum Teil zurückliegend bis in die Monarchie. Dann rufen Leute an, die Tippfehler oder Redaktionsversehen finden in Gesetzen und fragen uns wo man das melden soll. Beziehungsweise regen an, dass es eben dann im parlamentarischen Verfahren geändert wird. Und solche Dinge. Ganz interessant sind dann auch immer wieder so historische Fragen. Eine Frage, die im Jänner auch gekommen ist, war: Welche Bleistiftmarke wurde im Reichsrat 1901 verwendet, ja. In Zusammenarbeit mit dem Archiv der Parlamentsdirektion versuchen wir dann herauszufinden, ob es noch Unterlagen gibt. In dem konkreten Fall gibt es keine Unterlagen mehr, weil da bräuchten wir Rechnungen, die wir nicht haben. Aber wir haben eine Vermutung, welche Bleistiftmarke es war, und das sagen wir den Bürgern dann auch und dann kann der oder die dann weiterrecherchieren. Das sind oft Historiker, ja.

GASSNER-SPECKMOSER: Es werden nun ja vermutlich auch kuriose Anfragen bei Ihnen gestellt. Können Sie sich da vielleicht an eine erinnern?

BLÜMEL: Ja, heuer das Kurioseste war sicher der Bleistift. Es gibt immer wieder kuriose Anfragen. Zum Beispiel, traurigerweise, wie ist die Flagge auf einem Sarg ausgerichtet und stimmt das so, wenn ein Staatsbegräbnis ansteht, das kommt immer wieder interessanterweise. Dann gibt es Fragen, ob es einen Parlamentsgarten gibt. Dann gibt es Fragen, ob, also damals als die Quadrigen eingehaust waren am Dach des Parlaments, ist immer wieder gefragt worden, was denn diese Häuser dort oben sollen und ob dort ein Apartment drinnen ist. Das passiert natürlich auch, aber das ist nichts was uns irgendwie tatsächlich beschäftigt. Also solche Dinge sind die absolute Minderheit, deshalb merkt man es sich auch so lange, weil das Haus am Dach gibt es jetzt schon länger nicht mehr. Aber grundsätzlich ist es so, dass die meiste Arbeit - und das ist ja auch gut so - sind Sachanfragen. Also in normalen Jahren, wo nicht gerade Corona ist, sind es drei Viertel Sachanfragen. Im Moment gibt es natürlich mehr Meinungsäußerungen. Also nicht drei Viertel Meinungsäußerungen, aber sie sind auch ein Drittel gestiegen. Weil die Leute natürlich alle davon betroffen sind, von dem, was da jetzt gerade passiert, von dieser Pandemiebekämpfung und natürlich auch viele Meinungen kundgetan werden.

KÖHLER: Und was machen Sie dann mit den Meinungen?

BLÜMEL: Die Kolleginnen nehmen das auf bei uns im System, und wir erstellen dann monatlich einen Bericht, der dann unter anderem auch an das Büro des Präsidenten vorgelegt wird, und natürlich unserer Führung.

GASSNER-SPECKMOSER: Können Sie noch einmal kurz zusammenfassen, wann sich Bürgerinnen und Bürger bei Ihnen melden können?

BLÜMEL: Wenn Sie Fragen zum Parlament haben, wenn Sie Fragen dazu haben, wie ein Antrag eingebracht wird, wenn Sie Fragen dazu haben, wie ein Antrag abgestimmt worden ist, wenn Sie eine parlamentarische Bürgerinitiative einbringen wollen oder eine Petition. Wenn Sie sich über den Verhandlungsstand informieren wollen, das heißt wo ist der Antrag gerade, ist der gerade eingebracht oder ist der schon im Ausschuss, gab es einen Abänderungsantrag zu diesem Antrag, was ist dann tatsächlich beschlossen worden, mit welcher Mehrheit. Solche Fragen. Also durchaus sehr knifflige, sehr detaillierte Fragen. Was wir nicht machen können und auch noch leisten können ist eine Gesetzesinterpretation, weil da würden wir dann alles machen müssen und auch können. Und das können wir leider nicht. Dafür gibt es dann die inhaltlichen Experten und Expertinnen in den Ministerien und auch in den Landesregierungen.

KÖHLER: Das heißt es kann durchaus auch einmal sein, dass Sie bei manchen Fragen keine Antwort parat haben? Oder gar nicht zuständig sind?

BLÜMEL: Bei den Sachanfragen ist es interessanterweise so, dass da fast nur Sachen kommen, die auch wirklich zu uns gehören. Bei den Meinungsäußerungen ist es oft so, dass die Meinungsäußerungen fast gar nicht das Parlament, die Parlamentarier oder das Präsidium betrifft, sondern primär die Regierung. Und da verweisen wir dann natürlich an die dortigen Bürgerservice-Stellen.

GASSNER-SPECKMOSER: Liebe Hörerinnen, liebe Hörer, diese Folge neigt sich langsam dem Ende zu.

KÖHLER: Eines ist Frau Blümel noch wichtig zu erwähnen, wie sie uns zum Schluss noch erzählt hat: Das Infoteam der Parlamentsdirektion hat nichts mit den Parlamentariern an sich zu tun. Fragen oder Kritik, die eigentlich an Parlamentarier oder andere Amtsträger gerichtet sind, können Frau Blümel und ihr Team also leider nicht beantworten.

GASSNER-SPECKMOSER: Dürfen Sie auch gar nicht, denn das Infoteam ist Teil der Parlamentsdirektion. Und die ist ohnehin nicht politisch!

KÖHLER: Falls Ihnen nun also eine Frage unter den Nägeln brennt, dann nur zu: Rufen Sie unter 01 4011011 an und fragen Sie Frau Blümel direkt.

GASSNER-SPECKMOSER: Wie immer können Sie ihre Frage aber auch an uns schreiben. Unter podcast@parlament.gv.at nehmen wir Anregungen, Fragen und neue Ideen auf, und machen im besten Fall eine eigene Folge daraus!

KÖHLER: Genug für heute. Das allerletzte Wort geben wir aber noch einmal kurz Frau Blümel. Eine Sache haben wir sie nämlich noch gefragt. Vielen Dank fürs Zuhören, wir hören uns in zwei Wochen wieder!

GASSNER-SPECKMOSER: Ganz zum Schluss haben wir noch eine persönlichere Frage an Sie: Macht ihnen dieser Beruf eigentlich Spaß?

BLÜMEL: Ja schon, ich finde das sehr interessant. Und außerdem ist es eine ... Ich habe gerne direkten Kontakt mit Leuten von draußen unter Anführungsstrichen. Weil man dann schon oft sieht OK, da gibt es etwas, was nicht so leicht verstanden wird. Und wenn man sich aber dann die Zeit nimmt, und sagt: Schauens, das funktioniert so und so und das ist das Prozedere. Und dann sagen die Leuten oft: Naja, aber das ist aber schon sehr kompliziert und das ist aber schon sehr langwierig und warum dauert das alles so lange ... Und dann kann man schon auch sagen: Naja, aber wenn es kürzer dauern würde, wäre es kein demokratisches System mehr. Und das demokratische System sichert uns viele Freiheiten und hat aber natürlich auch Verpflichtungen. Und die Verpflichtung lautet, aufeinander zu hören und miteinander zu reden. Und genau das machen wir hier im Parlament.