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Das hat der Nationalrat im Arbeitsjahr 2020/2021 gemacht

Der Nationalrat hat ein arbeits­reiches Jahr hinter sich: Noch nie gab es so viele Sitzungen. Und noch nie haben die Abgeordneten so viele Gesetze beschlossen wie in diesem Arbeitsjahr 2020/2021.

Die größte Heraus­forderung war die Corona-Krise. Das zeigt sich nicht nur in der Zahl der Beschlüsse. Auch die Arbeit der Ausschüsse war stark von der Pandemie geprägt.

Es gab auch mehr Sonder­sitzungen und Misstrauens­anträge. Gründe dafür sind der Ibiza‑Untersuchungs­ausschuss und der Terroranschlag in Wien.

231 Gesetze wurden beschlossen

  • Insgesamt gab es 70 Sitzungen mit einer Gesamt­dauer von rund 332 Stunden.
  • Dabei wurden 231 Gesetze beschlossen.
  • Es wurden auch 15 Staats­verträge und eine Verein­barung mit dem Land Oberösterreich genehmigt.
  • Die Abgeordneten diskutierten über 52 Berichte der Regierung, des Rechnungshofs sowie der Volksanwaltschaft.
  • Es gab 9 Aktuelle Stunden, 4 Aktuelle Euro­pastunden sowie 6 Fragestunden.
  • Dazu kommen 11 Erklärungen von Regierungs­mitgliedern, 18 Erste Lesungen, 11 Dringliche Anfragen und 5 Dringliche Anträge.
  • In 15 Kurzen Debatten wurde zum Beispiel über Anfrage­beantwortungen und Fristsetzungsanträge gesprochen.
  • Außerdem brachten die Abgeordneten 4.088 schriftliche Anfragen ein, die meisten davon an Regierungsmitglieder.
  • 38,1 % der Gesetzesbeschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Besonders viele Ausschusssitzungen

Dazu kommen 188 Ausschuss­sitzungen und 33 Sitzungen von Unterausschüssen.

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss trat zu 43 Sitzungen zusammen.

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