Neues von der EU-Datenbank: Mail Nr. 161

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Gegenstand Datum

Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union - KOM (2010) 204 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (30495/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

EU-Vorlage Beschlüsse

Gegenstand Datum

Garantieleistung der EU für etwaige Verluste der EIB aus Darlehen und Garantien für Vorhaben außerhalb der EU - KOM (2010) 174 endg.
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Garantieleistung der Europäischen Union für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Darlehen und Garantien für Vorhaben außerhalb der Europäischen Union (30485/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

Abkommen EU-Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung - KOM (2010) 197 endg.
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung (30487/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

Abkommen EU-Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt - KOM (2010) 199 endg.
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (30488/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

Abkommen EU-Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung - KOM (2010) 198 endg.
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung (30489/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

Abkommen EU-Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt - KOM (2010) 200 endg.
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (30490/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Gegenstand Datum

Halbzeitüberprüfung des EIB-Außenmandats - KOM (2010) 173 endg.
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Halbzeitüberprüfung des EIB-Außenmandats (30484/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

EU-Luftverkehrspolitik gegenüber Brasilien - KOM (2010) 22010 endg.
Mitteilung der Kommission
Entwicklung einer EU-Luftverkehrspolitik gegenüber Brasilien (30486/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

Künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz - KOM (2010) 212 endg.
Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen
Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz (30491/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

ITER/Aktueller Stand und Zukunftsperspektiven - KOM (2010) 226 endg.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat
ITER: aktueller Stand und Zukunftsperspektiven (30492/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

ITER/Aktueller Stand und Zukunftsperspektiven - SEK (2010) 571
Commission Staff Working Document
Status of the ITER Project
accompanying the Communication from the Commission to the European Parliament and the Council
ITER status and possible way forward (30493/EU XXIV.GP)

 05.05.2010

Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht/2009/0089 (COD)/Stellungnahme Österreichs - 9219/10
Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on establishing an Agency for the operational management of large-scale IT systems in the area of freedom, security and justice (30494/EU XXIV.GP)

 05.05.2010