Neues im Nationalrat: Mail Nr: 225

"Als Spender rein, als Berater raus – Das Verhältnis Wirecard-Braun-Kurz sofort aufklären!" (2458/J)
von Mag. Ruth Becher
an den Bundeskanzler

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2459/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2460/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2461/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Frauen und Integration im Bundeskanzleramt

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2462/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2463/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundeskanzler

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2464/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2465/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2466/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Inneres

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2467/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Justiz

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2468/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2469/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2470/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2471/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2472/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Finanzen

Einschaltungen in Medien in nicht deutscher Sprache während der Corona-Krise (2473/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2474/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2475/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2476/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2477/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Finanzen

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2478/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2479/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Inneres

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2480/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2481/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Justiz

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2482/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2483/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundeskanzler

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2484/J)
von Michael Schnedlitz
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2485/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend

Dolmetscherkosten während der Corona-Krise in Ihrem Ministerium (2486/J)
von Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

"Findest du mich schlimm?" – Skandal um Amtsdirektor im Justizministerium (2487/J)
von Henrike Brandstötter
an die Bundesministerin für Justiz

Sicherheitsbedenken beim 5G-Ausbau (1605/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 1582/J von Mag. Dr. Petra Oberrauner

Abreise von Saisonarbeitskräften und Gästen aus den Corona-Quarantänegebieten in Tirol (1606/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 1593/J von Mag. Selma Yildirim

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1607/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1670/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Grüner Postenschacher II – Affäre um Grüne Bildungswerkstatt (1608/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 1606/J von Dr. Susanne Fürst

UNO-Initiative für "Impfstoff" gegen unliebsame Meinungen (1609/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 1609/J von Christian Hafenecker, MA

"Schau auf dich, schau auf mich"-Informationskampagne – Beteiligung parteinaher Werbeagenturen (1610/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 1610/J von Christian Hafenecker, MA

Auswirkungen durch die Corona-Krise auf wichtige Infrastrukturprojekte entlang der Südbahnstrecke: Semmering-Basistunnel (1611/AB)
durch Leonore Gewessler, BA
zu 1635/J von Mag. Hannes Amesbauer, BA

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1612/AB)
durch Mag. Karoline Edtstadler
zu 1666/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1613/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 1673/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Fehlende gesetzliche Regelung betreffend Geschäftsraummieten (1614/AB)
durch Mag. Gernot Blümel, MBA
zu 1660/J von Kai Jan Krainer

Auswirkungen durch die Corona-Krise auf wichtige Infrastrukturprojekte der Südbahnstrecke: Koralmbahn (1615/AB)
durch Leonore Gewessler, BA
zu 1652/J von Mag. Hannes Amesbauer, BA

ganztägige Schulformen und Nachmittagsbetreuung (1616/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 1659/J von Mag. Dr. Sonja Hammerschmid

Cyberangriffe auf Gesundheitseinrichtungen (1617/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1683/J von Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1618/AB)
durch Mag. Gernot Blümel, MBA
zu 1669/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Maßnahmenentscheidungen im Zuge der Corona-Krise (1619/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1625/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Förderung von Jugendprojekten im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (1620/AB)
durch Leonore Gewessler, BA
zu 1692/J von Michael Schnedlitz

Abwicklung des Härtefallfonds durch die Wirtschaftskammer (1621/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1584/J von Mag. Dr. Petra Oberrauner

"Umweltschonendes Fahren mit CNG zunehmend unwirtschaftlich" (1622/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1601/J von Mag. Ruth Becher

Corona-Party im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (1623/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1615/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Neue Südbahn (1624/AB)
durch Leonore Gewessler, BA
zu 1650/J von Klaus Köchl

Fehlende gesetzliche Regelung betreffend Geschäftsraummieten (1625/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1645/J von Dr. Christoph Matznetter

Auswirkungen von COVID-19 auf dem Mietmarkt (1626/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1661/J von Mag. Felix Eypeltauer

Entwicklung der Arbeitsinspektorate und Beratung durch ArbeitsmedizinerInnen, insbesondere im Zusammenhang mit COVID-19 (1627/AB)
durch Mag. (FH) Christine Aschbacher
zu 1589/J von Mag. Selma Yildirim

Abwicklung des Härtefallfonds durch die Wirtschaftskammer (1628/AB)
durch Mag. Gernot Blümel, MBA
zu 1585/J von Mag. Dr. Petra Oberrauner

Studien zu Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft (1629/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1663/J von Mag. Felix Eypeltauer

Unstimmigkeiten in Angaben von AGES und Land Tirol rund um Corona-Erkrankungen in Tirol (1630/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 1591/J von Mag. Selma Yildirim

COVID-19 und Sonderbetreuungszeit (1631/AB)
durch Mag. (FH) Christine Aschbacher
zu 1620/J von Edith Mühlberghuber

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1632/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1671/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Umgang mit Buchhaltungsdaten in der Wirtschaftskammer im Rahmen der COVID-19-Hilfe (1633/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 1684/J von Josef Schellhorn

Vergütungen für den Verdienstentgang gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (1634/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1599/J von Ing. Markus Vogl

Beraterstäbe der Corona-Taskforce im BMSGPK (1635/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1627/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Abreise von Saisonarbeitskräften und Gästen aus den Corona-Quarantänegebieten in Tirol (1636/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1594/J von Mag. Selma Yildirim

COVID-19-Testungen in 918 Pflege- und Altenheimen in Österreich (1637/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1628/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Informationspolitischer Fußabdruck im Zusammenhang mit COVID-19 durch die grüne Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe (1638/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1632/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1639/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 1672/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Erntehelfer aus Rumänien (1640/AB)
durch Mag. (FH) Christine Aschbacher
zu 1624/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Pflegefreistellung in Folge der Coronavirus-Krise seit 16. März 2020 (1641/AB)
durch Mag. (FH) Christine Aschbacher
zu 1630/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Kurzarbeit in der Corona-Krise seit 16. März 2020 (1642/AB)
durch Mag. (FH) Christine Aschbacher
zu 1631/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1643/AB)
durch Mag. (FH) Christine Aschbacher
zu 1674/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Blutplasmaspenden von Corona-Genesenen (1644/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1664/J von Mag. Gerald Loacker

Europäischer Plastikpakt (1645/AB)
durch Leonore Gewessler, BA
zu 1653/J von Julia Elisabeth Herr

mangelnde Einsatzfähigkeit und fehlender Covid-Schutz in den sanierungsbedürftigen Kasernen in Villach? (1646/AB)
durch Mag. Klaudia Tanner
zu 1583/J von Mag. Dr. Petra Oberrauner

Einsätze des Bundesheeres im Zusammenhang mit der Coronakrise (1647/AB)
durch Mag. Klaudia Tanner
zu 1662/J von Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig (1648/AB)
durch Mag. Klaudia Tanner
zu 1636/J von Alois Kainz

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1649/AB)
durch Mag. Klaudia Tanner
zu 1675/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Personalsituation in den Kanzleien der Gerichte und Staatsanwaltschaften (1650/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1600/J von Mag. Selma Yildirim

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1651/AB)
durch MMag. Dr. Susanne Raab
zu 1678/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Rechtsbruch bei der Bestellung des Direktors der Wiener Staatsoper (1652/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1608/J von Ing. Mag. Volker Reifenberger

Abreise von Saisonarbeitskräften und Gästen aus den Corona-Quarantänegebieten in Tirol (1653/AB)
durch Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.
zu 1595/J von Mag. Selma Yildirim

"Datenschutz: Erledigung gerichtlicher Strafanzeigen nach § 51 DSG (alt) und § 63 DSG (neu) in den Jahren 2018 und 2019" (1654/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1579/J von Mag. Christian Drobits

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1655/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 1667/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

eigene Wärmeversorgung der Lichtenstein-Kaserne sowie dem Lager Kaufholz in Allentsteig (1656/AB)
durch Mag. Klaudia Tanner
zu 1617/J von Alois Kainz

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1657/AB)
durch Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.
zu 1668/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Freizeitangebote im Strafvollzug der Justizanstalten (1658/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1621/J von Christian Lausch

Kunst- und Kulturförderung in der Coronakrise (1659/AB)
durch Mag. Werner Kogler
zu 1598/J von Mag. Thomas Drozda

Beschaffung und Bereitstellung von Einsatzausrüstung – Schutzwesten (1660/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1622/J von Christian Lausch

Grüner Postenschacher II – Affäre um Grüne Bildungswerkstatt (1661/AB)
durch Mag. Werner Kogler
zu 1605/J von Dr. Susanne Fürst

unvollständige Beantwortung der Fragen in der parlamentarischen Anfrage 835/J (1662/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1641/J von Michael Schnedlitz

Versagen der verfassungsrechtlichen Prüfung der Maßnahmengesetzgebung (1663/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1647/J von Mag. Harald Stefan

Missbrauch von Bundeseinrichtungen als Personaldienstleister für das Kabinett von Bundesministerin Köstinger (1664/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 1654/J von Julia Elisabeth Herr

grenzübergreifendes Kontaktrecht von Trennungs- und Scheidungskindern (1665/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1648/J von Mag. Harald Stefan

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1666/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1677/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

COVID-19 und Unterhaltsvorschuss (1667/AB)
durch Dr. Alma Zadić, LL.M.
zu 1612/J von Edith Mühlberghuber

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1668/AB)
durch Mag. Werner Kogler
zu 1680/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Wissenschaftliche Begleitung von Remote- und Home-Schooling (Umsetzung des Entschließungsantrages 71/UEA) (1669/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 1682/J von Mag. Martina Künsberg Sarre

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1670/AB)
durch Leonore Gewessler, BA
zu 1679/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

UNO-Initiative für "Impfstoff" gegen unliebsame Meinungen (1671/AB)
durch Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.
zu 1607/J von Christian Hafenecker, MA

"Netflix der österreichischen Kultur" zur Unterstützung in der Coronakrise (1672/AB)
durch Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.
zu 1646/J von MMMag. Dr. Axel Kassegger

statistischer Vergleich der Coronavirus-Epidemie mit anderen Epidemien sowie den jährlichen Influenza-Wellen seit dem Jahr 2000 (1673/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1626/J von Mag. Gerhard Kaniak

statistischer Vergleich der Auswirkungen der Coronavirus-Seuche mit anderen Krankheiten im Epidemiegesetz und im Tuberkulosegesetz (1674/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1629/J von Mag. Gerhard Kaniak

abgewiesene Schüler für schulische Betreuung während der Corona-Krise (1675/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 1637/J von Hermann Brückl, MA

Beratung durch ArbeitsmedizinerInnen im Zusammenhang mit COVID-19 sowie Entwicklung der Arbeitsinspektorate (1676/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1590/J von Mag. Selma Yildirim

Stopp-Corona-App (1677/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1597/J von Katharina Kucharowits

Fortbildung digital-didaktische Kenntnisse Hochschulen (1678/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 1681/J von Mag. Martina Künsberg Sarre

Versäumnisse im Bereich Digitalisierung (1679/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 1658/J von Mag. Dr. Sonja Hammerschmid

Regierungsmitglieder spenden ein Monatsgehalt an Organisation (1680/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1676/J von Dr. Dagmar Belakowitsch

Abreise von Saisonarbeitskräften und Gästen aus den Corona-Quarantänegebieten in Tirol (1681/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1596/J von Mag. Selma Yildirim

Elementarpädagogik und Übergang in die Schule (1682/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 1657/J von Mag. Dr. Sonja Hammerschmid

vermeintliche Asylwerber in Feldkirchen bei Graz (1683/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1665/J von Mag. Hannes Amesbauer, BA

Frauenmorde (1684/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1656/J von Mag. Meri Disoski

"Abgabe interner Signalschüsse durch einen Polizisten in Nenzing" (1685/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1643/J von Ing. Reinhold Einwallner

Warnschüsse gegen vermeintliche Corona-Sünder – haben Sie noch alles unter Kontrolle? (1686/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1640/J von Mag. Hannes Amesbauer, BA

Strafen und Anzeigen nach COVID-19-Maßnahmen (1687/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1644/J von Eva Maria Holzleitner, BSc

Verhältnismäßigkeit der Strafenflut hinsichtlich Corona-Maßnahmen (1688/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1639/J von Mag. Hannes Amesbauer, BA

Beschädigungen des Mahnmals für Roma und Sinti in Leopoldskron-Moos (1689/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1649/J von Sabine Schatz

Schändungen von Gedenkstätten in Österreich (1690/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1588/J von Sabine Schatz

antimuslimischen Rassismus und den Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus (1691/AB)
durch Karl Nehammer, MSc
zu 1587/J von Sabine Schatz

Missbrauch von Bundeseinrichtungen als Personaldienstleister für das Kabinett von Bundesministerin Köstinger (1692/AB)
durch Leonore Gewessler, BA
zu 1655/J von Julia Elisabeth Herr

Konjunkturstärkungsgesetz – KonStG (31/ME)

Investitionsprämiengesetz – InvPrG (32/ME)

Maß- und Eichgesetz, Änderung (22/ME)

Schulorganisationsgesetz, Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, Änderung (25/ME)

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Arbeitsmarktservicegesetz u.a., Änderung (29/ME)