LETZTES UPDATE: 07.09.2017; 13:51
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Budget 2016: Sowohl Einnahmen als auch Ausgaben blieben unter Erwartungen

Der Bund hat im vergangenen Jahr weniger Steuern eingenommen, aber auch weniger Geld ausgegeben als veranschlagt. Das geht aus einem aktuellen Bericht von Finanzminister Hans Jörg Schelling an den Budgetausschuss des Nationalrats hervor. Demnach lagen die Einnahmen mit 71,3 Mrd. € um rund 500 Mio. € unter dem Bundesvoranschlag, im Vergleich zu 2015 ist sogar ein Minus von 1,4 Mrd. € zu verzeichnen. Grund dafür sind vor allem Steuerausfälle aufgrund der Steuerreform, überdies sind die Umsatzsteuereinnahmen weniger stark gestiegen als erwartet. Positiv im Sinne des Budgets haben sich hingegen die Körperschaftsteuer und die Grunderwerbssteuer entwickelt.

Auf der Ausgabenseite schlagen unter anderem zusätzliche Ausgaben für Sicherheit, Bildung, Arbeitsmarkt und Flüchtlinge zu Buche. Für Pensionen und Bankenhilfe wurde dagegen weniger Geld ausgegeben als budgetiert. Insgesamt blieben die Auszahlungen mit 76,3 Mio. € um 0,2% unter dem Voranschlag. Alle Zahlen sind lediglich vorläufig, bis Ende März will Schelling Details nachliefern. Aktuelle Berichte des Finanzministeriums liegen auch zur Entwicklung der Haftungen und der Finanzschulden des Bundes, zu den europäischen Finanzhilfeprogrammen für Euro-Krisenländer sowie zu Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen vor.

Weitere Informationen finden Sie in den Meldungen der Parlamentskorrespondenz: