LETZTES UPDATE: 16.02.2017; 18:36
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Bundesrat: Ledl-Rossmann will Fokus auf Thema Pflege richten

Die neue Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann will das Thema Pflege zum Schwerpunkt ihrer halbjährigen Präsidentschaft in der Länderkammer machen. Unter dem Motto "Pflege – schaffbar, sichtbar, leistbar" möchte sie einen Fokus auf jene Menschen richten, die auf die Hilfe anderer angewiesen sind, sowie auf jene, die Pflegearbeit leisten. Eine Pflegesituation sei emotional stark belastend, umso wichtiger seien stabile Rahmenbedingungen, betonte sie bei ihrer Antrittsrede im Parlament. Man müsse sich an neue Wege heranwagen und neue Modelle für die Zukunft entwerfen, um nicht an die Grenzen der Finanzierbarkeit der Pflege zu stoßen. Den Bundesrat hält Ledl-Rossmann als besonders geeigneten Ort, um sich Themen zu widmen, die nicht im vordersten medialen Rampenlicht stehen.

Im Mittelpunkt der Bundesratsitzung stand das erneuerte Regierungsprogramm für die kommenden 18 Monate, das Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner der Länderkammer präsentierten. Auch die Aktuelle Stunde mit Finanzminister Hans Jörg Schelling war den Regierungsplänen gewidmet. Außerdem befassten sich die BundesrätInnen auf Basis des Grünen Berichts mit der aktuellen Lage in der Landwirtschaft und nahmen zahlreiche weitere Regierungsberichte in Verhandlung. Zum Thema "Hasskriminalität im Internet" wurde mit breiter Mehrheit eine Entschließung gefasst.

Im Vorfeld der Sitzung hatten Ledl-Rossmann und Landeshauptmann Günther Platter anlässlich des Vorsitzwechsels im Bundesrat gemeinsam zu einem Tirol-Abend ins Parlament geladen. Der Aufmarsch der Schützenkompanie Vils-Lechaschau und weiterer Tiroler Traditionsverbände sorgte auch bei TouristInnen für neugierige Blicke.

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