LETZTES UPDATE: 07.09.2017; 13:57
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Budget: Maastricht-Defizit soll 2017 auf 1% zurückgehen

Das gesamtstaatliche Maastricht-Defizit Österreichs soll im Jahr 2017 auf 1% zurückgehen, die öffentliche Verschuldung in Relation zum BIP auf 80,8% sinken. Diese Eckdaten sind dem Österreichischen Stabilitätsprogramm für die Jahre 2016 bis 2021 zu entnehmen, das Finanzminister Hans Jörg Schelling nicht nur der EU, sondern auch dem Parlament übermittelt hat. Demnach will die Regierung das Ziel, Wachstum und Beschäftigung zu stärken, in den nächsten Jahren weiter verfolgen. Die Steuereinnahmen 2017 entwickeln sich bislang gut, unter anderem gab es bei der Umsatzsteuer und bei der Körperschaftssteuer ein kräftiges Plus. Für das im Jänner vereinbarte Reformprogramm hat die Regierung Kosten von 4 Mrd. € veranschlagt, es soll durch Einsparungen und positive Konjunktureffekte finanziert weden.

Bei einem Hearing im Budgetausschuss des Nationalrats wurde der Budgetkurs im Lichte des überarbeiteten Regierungsprogramms einer kritischen Analyse unterzogen. Das Wort hatten dabei Stefan Ederer (Wirtschaftsforschungsinstitut), Barbara Kolm (Friedrich von Hayek-Institut), Markus Marterbauer (Arbeiterkammer Wien) und Reinhard Neck (Alpen-Adria-Universität Klagenfurt). Einig waren sich die ExpertInnen in der Einschätzung, dass die Regierung mit dem Schwerpunkt in Richtung Beschäftigung und Forschung die richtigen Akzente gesetzt hat.

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