LETZTES UPDATE: 01.06.2017; 10:39
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Lange Wartezeiten auf Computertomographien: Ministerin stellt Rute ins Fenster

Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner will genau beobachten, ob sich die Wartezeiten auf Computertomographien und Magnetresonanz-Untersuchungen tatsächlich verkürzen. Sollte die im März erzielte Einigung nicht zum gewünschten Ergebnis führen, werde es eine gesetzliche Lösung geben, bekräftigte sie im Gesundheitsausschuss des Nationalrats. Deadline ist für sie der 1. Jänner 2018. Gemäß der Vereinbarung sollen CT-Untersuchungen künftig innerhalb von zwei Wochen und MRT-Untersuchungen innerhalb von vier Wochen angeboten werden. Die Opposition ist allerdings skeptisch. Insbesondere die von der Wiener Gebietskrankenkasse im Gegenzug angekündigte Chefarztpflicht stieß auf breite Kritik.

Weitere Themen im Ausschuss waren die Kennzeichnung von Lebensmitteln, der Zugang zu medizinischen Cannabisprodukten, die Reform des Mutter-Kind-Passes und der drohende Mangel an HausärztInnen. Gesundheitsministerin Rendi-Wagner setzt in diesem Zusammenhang nach wie vor auf die geplanten Primärversorgungszentren. Viel Zuspruch erhielt auch ein Vorschlag der NEOS, die Anstellung von ÄrztInnen im niedergelassenen Bereich zu ermöglichen, die Beratungen darüber wurden aber ebenso vertagt wie über 20 weitere Oppositionsanträge.

Vom Ausschuss beschlossen wurde eine Novelle zum EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz, bei dem es primär um amtliche Kontrollen von importierten Bioprodukten aus Drittstaaten geht. Zudem treten die Abgeordneten in Form einer Entschließung für eine klare, EU-weit einheitliche Definition der Begriffe vegan und vegetarisch ein.

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