LETZTES UPDATE: 13.09.2017; 09:54
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Volksanwaltschaft: 83% Mängel bei Menschenrechtskontrollen

Die Volksanwaltschaft ist österreichweit in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern, Psychiatrien, Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder Polizeianhaltezentren unterwegs, um Menschenrechtskontrollen durchzuführen. 2016 haben 83% dieser Kontrollen Defizite zu Tage gebracht. Gravierende Missstände gibt es vor allem in Pflegeheimen, wie im jüngsten Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft zu lesen ist. Beklagt wird von der Ombudsstelle ein Personal- und Ärztemangel in den meisten der Einrichtungen.

Bei der Behördenkontrolle gibt es mit rund 18.500 Beschwerden ein Plus gegenüber dem Vorjahr. Durchschnittlich langten 2016 pro Arbeitstag damit 74 Beschwerden bei der Volksanwaltschaft ein. Bei jeder fünften Beschwerde wurde ein Missstand in der heimischen Verwaltung festgestellt. Alltägliche Probleme, die die BürgerInnen mit Österreichs Behörden haben, sind unzumutbar lange Verfahrensdauer oder Sozialleistungen wie die Mindestsicherung, das Pflegegeld oder die Pension, die nicht oder zu spät ausbezahlt werden. Die meisten Beschwerden betreffen 2016 allerdings wie in den drei Jahren zuvor auch asylrechtliche Verfahren.

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