LETZTES UPDATE: 22.09.2016; 09:48
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ORF-Wahl: Kern hält öffentliches Hearing für "interessante Idee"

Vor der Wahl des neuen ORF-Generaldirektors könnte es ein öffentliches Hearing geben. Die Entscheidung obliege dem Stiftungsrat, sagte Bundeskanzler Christian Kern im Parlament, er wertete einen entsprechenden Vorschlag von NEOS-Chef Matthias Strolz aber als "interessante Idee". Auch für die vorgeschlagene Übertragung auf ORF III will er werben. Allerdings warnte Kern davor, Hearings generell als "Allheilmittel" für Postenbesetzungen zu sehen. Auch beim ORF gehe es nicht nur um Visionen, Strategien und Zukunftskonzepte, man brauche eine Führung, die auch in der Lage sei, Ergebnisse zu liefern. Das ist dem derzeitigen Management nach Meinung von Kern "ordentlich gelungen".

Anlass für die Debatte im Nationalrat war ein Dringlicher Antrag der NEOS, der auf mehr Transparenz bei wichtigen Stellenbesetzungen abzielte. Man müsse etwas tun, um die Glaubwürdigkeit der Politik zu erhöhen, und dürfe nicht weiter "hinter verschlossenen Türen packeln", forderte Klubobmann Strolz in Anspielung auf die Vorgänge rund um die Wahl des neuen Rechnungshofpräsidenten. ORF-Chef Alexander Wrabetz wäre ihm zufolge bereit, sich einem Hearing zu stellen. Anhörungen wünschen sich die NEOS außerdem vor der Bestellung neuer MinisterInnen und neuer VerfassungsrichterInnen, die Reaktionen darauf waren unterschiedlich.

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