LETZTES UPDATE: 22.09.2016; 09:49
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Terrorbekämpfung: Doskozil will Kompetenzen zwischen Heer und Exekutive klären

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will die Verantwortung von Bundesheer und Exekutive bei der Terrorbekämpfung vorab klären. Im Landesverteidigungsausschuss des Nationalrats bekräftigte der Ressortchef, er beabsichtige nicht, Kompetenzen des Innenministeriums an sich zu ziehen. Das Bundesheer sei im Rahmen von Assistenzeinsätzen vielmehr dort tätig, wo die Exekutive mit ihren Kräften nicht zu Rande komme. Im Lichte der neuen Herausforderungen durch die Terrorbedrohung sei die Abgrenzung der Zuständigkeiten aber unklar, hier gelte es noch, eine offene Diskussion zu führen. Doskozil reagierte damit auf Vorwürfe der Grünen, das Verteidigungsministerium würde zunehmend Aufgaben des Innenressorts übernehmen. Hintergrund der Debatte war ein Bericht, in dem der Minister Anpassungen des Strukturpakets ÖBH 2018 präsentierte, wobei er das Augenmerk vor allem auf zusätzliche Investitionen und die Reform der Grundstruktur des Bundesheers legt.

Auf der Tagesordnung der Sitzung stand ferner auch der Jahresbericht 2015 der Parlamentarischen Bundesheerkommission, der einen Rückgang bei der Zahl der Beschwerden im Heer ausweist. Doskozil sieht nun durch die verbesserte budgetäre Situation im Ressort die Möglichkeit, vielfach beklagte Mängel bei Ausrüstung, Mobilität und Infrastruktur zu beheben. Klar ist für den Minister überdies, dass das Bundesheer ein attraktiver Arbeitgeber werden muss. Geplant ist die Entwicklung eines Lebensarbeitszeitmodells, das jungen Menschen konkrete berufliche Perspektiven bieten soll.

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