LETZTES UPDATE: 22.09.2017; 09:18
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Online-Konsultation des Bundesrats zum Thema "Digitalisierung und Demokratie"

Der Bundesrat hat auf Initiative von Bundesratspräsident Edgar Mayer eine Online-Konsultation zum Thema "Digitalisierung und Demokratie" gestartet. Über die Plattform, erreichbar via www.digidem.at, sind alle BürgerInnen eingeladen, sich am Diskussionsprozess zu beteiligen: Wie können Chancen des digitalen Wandels genutzt und den Gefahren für die liberale Demokratie und ihren Institutionen begegnet werden? Die Diskussion baut auf das bereits dritte Grünbuch der Länderkammer zum Thema Digitalisierung auf.

Die Ergebnisse der Online-Konsultation sollen bei einem parlamentarischen Symposium des Bundesrats mit Expertinnen und Experten am 4. Oktober 2017 einfließen. In Folge wird etwa der Zukunftsausschuss gemeinsam mit dem Verfassungsausschuss des Bundesrates über politische Maßnahmen beraten.

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