LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 15:01
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Nationalrat: Tagung 2016/17 wurde eröffnet

Die Tagungsperiode des Nationalrats 2016/17 hat begonnen. Bereits jetzt sind für die ersten beiden Tagungswochen eine Reihe von Ausschussterminen fixiert. So treten unter anderem der Budgetausschuss, der Rechnungshofausschuss und der Verkehrsausschuss zu Beratungen zusammen. Auch der Unterrichtsausschuss wird eine Sitzung abhalten und sich mit dem Nationalen Bildungsbericht 2015 befassen. Breites Interesse lässt die Parlamentarische Enquete zu den Freihandelsabkommen CETA und TTIP am 14. September erwarten.

Dazu kommen mehrere Klubklausuren, in denen die Abgeordneten fraktionsintern über politische Schwerpunkte für die parlamentarische Herbstarbeit beraten. Die erste reguläre Plenarsitzung des Nationalrats in der Tagung 2016/17 ist für den 21. September anberaumt. Schon eine Woche zuvor, am 13. September, kommen die Abgeordneten allerdings auf Verlangen der FPÖ zu einer Sondersitzung zu den Themen Asyl, Sicherheit und Arbeitsmarkt zusammen.

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