LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:43
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Salzburger SchülerInnen debattieren im Jugendparlament

Am Freitag lernten SchülerInnen von vier Salzburger Schulen im Jugendparlament den Gesetzgebungsprozess am Originalschauplatz Parlament aus nächster Nähe kennen. Die Jugendlichen der 9. Schulstufe des BG/BRG Zell am See, der HAK St. Johann/Pongau, der Polytechnischen Schule Taxenbach und des Akademischen Gymnasiums in Salzburg waren bereits am Donnerstag zu einer Auftaktveranstaltung im Parlament eingetroffen, bei der sie Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth begrüßte.

Am Freitag schlüpften die über 90 SchülerInnen in die Rolle von Abgeordneten, um so den Weg der Gesetzgebung im Hohen Haus selbst zu erleben. Das Thema, mit dem sich die Jugendlichen beschäftigten, lautete "Handyortung – Chance oder Gefahr". Zu diesem Zweck fanden sich die SalzburgerInnen in vier parlamentarischen Klubs zusammen um gemeinsam über eine fiktive Gesetzesnovelle zu diskutieren, die vorsähe, dass weder die betroffenen Minderjährigen noch deren gesetzliche VertreterInnen in die Verarbeitung von standortbezogenen Daten der Kinder und Jugendlichen einwilligen können.

Abgeordnete für einen Tag

Wie im "echten" parlamentarischen Leben erarbeiteten sich die "Violetten", die "Weißen", die "Gelben" und die "Türkisen" – so die Farben der Klubs – sodann in Klubsitzungen ihre Positionen zu dem Gesetzesvorschlag und tauschten diese untereinander in Ausschusssitzungen aus. Dabei standen den Jugendlichen ExpertInnen zum Thema "Handyortung" zur Verfügung um Fragen im Meinungsbildungsprozess zu klären.

Begleitet und beraten wurden die jungen BürgerInnen zudem von MandatarInnen der Parlamentsfraktionen: So arbeiteten Hermann Lipitsch von der SPÖ, Thomas Einwallner von der ÖVP, die Freiheitliche Susanne Winter sowie Stefan Petzner vom BZÖ eifrig mit den SchülerInnen. Auf diese Weise gecoacht, stürzten sich die Jugendlichen auch in informelle Verhandlungen mit den anderen Klubs – um so etwaige Mehrheiten für die eigenen Positionen zu finden. Dies gelang schlussendlich auch und drei Klubs konnten sich auf eine gemeinsame Gesetzesvorlage einigen.

Höhepunkt des Tages bildete die Plenardebatte ab 15 Uhr im Nationalratssitzungssaal, wo die SchülerInnen unter der Vorsitzführung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erneut die Debatte zu der Gesetzesnovelle suchten. Am Ende verabschiedete das Jugendparlament den im Ausschuss erzielten Kompromiss, wonach die Nutzung von Standortdaten Unter-14-jährigen untersagt sein soll, Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren Standortdaten nur mit Genehmigung der Eltern nutzen und Personen über 16 Jahren darüber selbst entscheiden können.

Freude bei Nationalratsabgeordneten und Präsidentin

Abschließend bedankten sich die "echten" Nationalratsabgeordneten und Nationalratspräsidentin Prammer sichtlich erfreut bei den SchülerInnen. SPÖ-Abgeordneter Hermann Lipitsch verlieh zudem seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Jugendlichen einen Eindruck von der Arbeit im Parlament mit nach Hause nähmen. Die Jugendlichen dazu ermutigen, weiterzumachen und sich weiter einzubringen, wollte Thomas Einwallner von der Volkspartei, während Susanne Winter von der FPÖ erfreut feststellte, dass sie von Demokratieverdrossenheit nichts bemerkt habe. In seinem Schlussstatement betonte BZÖ-Mandatar Stefan Petzner die Bedeutung des Engagement jeder/s Einzelnen für Demokratie und Freiheit. Dem konnte sich Nationalratspräsidentin Prammer nur anschließen: "Es gibt keine Demokratie ohne Demokratinnen und Demokraten".

Bundesratspräsidentin begrüßt SchülerInnen

Bundesratspräsidentin Neuwirth begrüßte die SchülerInnen am Donnerstagabend im Bundesratssitzungssaal. Dabei erzählte sie den Jugendlichen von ihrem Werdegang und ihrer Arbeit als Politikerin. Dass die damit einhergehende Aufgabe nicht immer ganz einfach sei, wusste die Salzburgerin ebenfalls zu berichten, was oft an unterschiedlichen Meinungen der Parteien im Parlament liege. Da Neuwirth im "Zivilberuf" HTL-Lehrerin ist, freue sie sich zudem ganz besonders darüber, wenn SchülerInnen das Parlament besuchten.

SchülerInnen mit kreativen Bewerbungsprojekten

Aufgrund des Salzburger Bundesratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2011 waren SchülerInnen dieses Bundeslandes dazu aufgerufen, sich um die Teilnahme am Jugendparlament 11/11 zu bewerben. Eine Jury wählte die Siegerbeiträge aus, wobei die nun eingeladenen Jugendlichen mit ihren äußerst kreativen Beiträgen zum Thema Demokratie punkten konnten. Die Bewerbungsprojekte der Salzburger Schulklassen sind auf der Website des Jugendparlaments abrufbar