LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:51
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Wien

Vom 21. bis zum 22. Februar trifft sich die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu ihrer Wintertagung in Wien. Die ParlamentarierInnen aus mehr als 50 Ländern diskutieren dabei unter anderem die Krise in Syrien, der Sahelzone und Nordafrika. Am Donnerstag hielt auch Nationalratspräsidentin Prammer eine Rede auf der Wintertagung in der Hofburg, in der sie auf die Bedeutung der Wahlbeobachtungsmissionen der Parlamentarischen Versammlung einging.

Der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gehören insgesamt 320 VolksvertreterInnen aus 55 Parlamenten an. Das Gremium hat seinen Sitz in Kopenhagen, jedoch treffen sich die Mitglieder zu einer jährlichen Tagung und einer Herbsttagung an wechselnden Orten. Seit dem Jahr 2002 kommen sie auch zu einer Wintertagung in Wien zusammen.

Zusammensetzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Zusammengesetzt ist die Parlamentarische Versammlung der OSZE aus dem Präsidium, dem Ständigen Unterausschuss, dem Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit, dem Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft Technologie und Umwelt sowie dem Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen.

Ihre Hauptaufgaben sieht die Versammlung in der parlamentarischen Begleitung der OSZE-Exekutive und der Förderung demokratischer Strukturen in den Mitgliedsstaaten durch die Vernetzung der Parlamente. Außerdem bewertet die Versammlung die Umsetzung der OSZE-Ziele und beobachtet Parlamentswahlen in der OSZE-Region. Seit 1993 hat das Gremium WahlbeobachterInnen zu 127 Wahlen entsandt.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Die OSZE ging aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor. Diese wurde in den 1970er-Jahren gegründet um ein Forum für den Ost-West-Dialog zu bieten. Die KSZE benannte sich mit 1. Jänner 1995 in OSZE um. Ziel der Organisation ist es, Konflikten vorzubeugen, Krisenmanagement zu betreiben und Hilfe nach beendeten Konflikten zu leisten. Dabei soll nicht nur auf die politischen und militärischen Aspekte, sondern auch auf andere Einflussfaktoren wie Menschenrechte, Wirtschaft oder Umwelt Rücksicht genommen werden.

Zu den 57 Mitgliedern zählen neben den europäischen Staaten auch die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Kanada und die USA. Das jüngste Mitglied ist die Mongolei. Zudem unterhält die OSZE besondere Beziehungen zu zwölf Partnerländern, darunter die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer, mehrere asiatische Länder wie Japan und Südkorea sowie seit 2009 auch Australien.