LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:59
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Düringer-Gastspiel im Petitionsausschuss

Am Dienstag, den 1. Juli, tagte der Ausschuss für Bürgerinitiativen und Petitionen. Unter anderem standen eine Bürgerinitiative und drei Petitionen zum Thema Hypo-Untersuchungsausschuss auf der Tagesordnung. Insgesamt hatten 250.000 BürgerInnen diese Anliegen mit ihrer Unterschrift unterstützt.

Zur Ausschusssitzung waren zwei Auskunftspersonen geladen: Christoph Konzett, Initiator der Petition 8 "Wir fordern einen Untersuchungsausschuss zum Thema Hypo Alpe-Adria" und der Kabarettist Roland Düringer, Erstunterzeichner der Bürgerinitiative "Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Causa Hypo Alpe-Adria". In einem Hearing erhielten die beiden die Gelegenheit, ihre Standpunkte darzustellen. Zuvor hatte Roland Düringer dem Parlament rund 49.600 Unterschriften für die Bürgerinitiative 43/BI übergeben, die auf elektronischem Wege weitere rund 13.900 Unterschriften verzeichnen konnte.

"Früher war sogar die Zukunft noch besser"

Nach diesem Karl-Valentin-Zitat holte Roland Düringer zu einem systemkritischen Rundumschlag aus. Er schrieb das "Versagen verschiedener Systeme" der "Gier" zu, sie sei es, die "salonfähig" geworden sei und damit das System gefährde: "Selbst die Gier ist nicht mehr das, was sie war, nämlich eine anerkannte Todsünde". Er erkenne den Wandel von der Wertegesellschaft zur Profitgesellschaft, so Düringer.

Der "Störfall Hypo" sei ein Versagen der Kontrollinstanzen und so verglich er den Vorfall "Hypo-Alpe-Adria" mit dem Supergau eines Atomreaktors. Auch in einem solchen Fall, so Düringer, handle es sich um ein Versagen der Kontrollinstanzen. Düringer appellierte an die Abgeordneten, wieder mehr Verantwortung zu übernehmen: "Dienen Sie nicht einer Ideologie. Dienen Sie den Menschen".

"Es ist alles sehr, sehr kompliziert."

Mit diesen Worten von Alt-Bundeskanzler Sinowatz räumte Düringer ein, dass die Entscheidungsalternativen rund um die Hypo sehr komplex seien. "Ich verstehe es nicht. Ich kann es nicht entscheiden. Etwas derart Komplexes nicht zu wissen, ist keine Schande." Er erwarte sich auch von den Abgeordneten, nur dann für eine Lösung zu stimmen, wenn sie diese auch verstünden.

Einen detaillierten Bericht entnehmen Sie bitte der Parlamentskorrespondenz:

Parlamentskorrespondenz Nr. 643/2014