LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:58
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Umbau des EU-Kommissionsteams vor Abschluss ++ Weitere Hearings am 20. Oktober

Die finalen Verhandlungen um das designierte EU-Kommissionsteam schreiten voran. Slowenien hat eine neue Kandidatin nominiert: Die Wahl fiel auf Violeta Bulc, Ministerin ohne Portefeuille für Entwicklung, strategische Projekte und Kohäsion. Die Änderung im von Präsident Jean-Claude Juncker präsentierten Team der neuen Europäischen Kommission waren nach der Ablehnung von Alenka Bratušek durch das Europäische Parlament notwendig geworden. Bratušek hatte ihre Kandidatur nach dem negativen Ausgang des Hearings zurückgezogen.

Nachdem die Nominierung der Kommissionskandidatin Bulc auch vom Rat der Europäischen Union in einem schriftlichen Umlaufverfahren am 15. Oktober gebilligt worden war, entschied sich Juncker dazu, auch in den Portfolios Änderungen vorzunehmen. Der bisher für den Bereich Transport vorgesehene Kandidat und derzeitige Vizepräsident der noch amtierenden Kommission, Maroš Šefčovič, soll Vizepräsident für die Energieunion werden. Violeta Bulc ist daher für das Verkehrsressort nominiert.

Anhörungen und Abstimmung kommende Woche im Europaparlament

Somit muss sich nicht nur die neue Kandidatin dem Hearing des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments stellen. Auch Maroš Šefčovič wird für den ihm neu zugedachten Bereich vor dem Ausschuss für Umwelt und Energie eine Anhörung absolvieren müssen. Die schriftlichen Fragen, die vorab beantwortet werden müssen, sind bereits an die beiden designierten Kommissionsmitglieder ergangen. Terminlich sind beide Anhörungen nun für kommenden Montag, den 20. Oktober, anberaumt. Im Laufe des kommenden Dienstags erfolgen die Bewertungen durch die zuständigen Ausschüsse und die Konferenz der Präsidenten.

Ursprünglicher Fahrplan hält

Dieser Zeitplan gewährleistet auch die Einhaltung des ursprünglichen Fahrplans. Die Abstimmung im Europäischen Parlament, die über das gesamte Kollegium der designierten Kommission und nicht über einzelne Kandidatinnen und Kandidaten zu erfolgen hat, steht am 22. Oktober mittags auf der Tagesordnung. Zuvor wird der gewählte Kommissionspräsident sein gesamtes Team und die Arbeitsschwerpunkte nochmals vorstellen. Das Europäische Parlament muss dann mit der Mehrheit der namentlichen abgegebenen Stimmen seine Zustimmung erteilen. Die anschließende Zustimmung des Rates soll beim Europäischen Rat am 23./24.Okotber erfolgen. Somit ist der Amtsantritt der neuen Kommission am 1. November möglich.

Hier gelangen Sie zur Liveübertragung der Anhörungen.

Einen Überblick über das gesamte designierte Kommissionsteam finden Sie hier.