LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:56
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Die neue Europäische Kommission: Wer ist wer?

Der Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission erfolgte am 1. November. In den kommenden Wochen werden wir Ihnen hier das neue Kommissionteam und die Arbeitsbereiche der Kommissionsmitglieder vorstellen.

Dem Kollegium der Kommissionsmitglieder gehören der Kommissionspräsident, seine sieben VizepräsidentenIinnen – inklusive des Ersten Vizepräsidenten und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik – sowie 20 Kommissarinnen und Kommissare für die einzelnen Ressorts an.

Sieben Projektteams

Präsident Jean-Claude Juncker stellte gemäß seinen thematischen Schwerpunkten sieben Projektteams unter der Leitung von sieben VizepräsidentInnen zusammen. Sie teilen sich in folgende Arbeitsbereiche auf:

  • Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit
  • Digitaler Binnenmarkt
  • Energieunion
  • Euro und sozialer Dialog
  • Bessere Rechtssetzung und interinstitutionelle Beziehungen
  • Haushalt und Personal
  • Europa in der Welt

Diese Zuordnung kann je nach Aktualität und Entwicklung neuer Projekte adaptiert werden.

Die Intention Präsident Junckers war es, die Arbeit und Organisation der Kommission verstärkt entlang der zentralen politischen Herausforderungen der EU zu gestalten und ein enges Zusammenwirken aller Kommissionsmitglieder und Themenbereiche zu gewährleisten.

Erster Vizepräsident Frans Timmermanns und sein Projektteam

Dem Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans kommt eine besondere Rolle zu, da er als direkter Stellvertreter des Kommissionspräsidenten agieren kann. Er ist für die grundsätzlichen Bereiche wie bessere Rechtsetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechtecharta zuständig.

Er muss daher dafür Sorge tragen, dass alle Vorschläge der Kommission die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit wahren. Das stellt eine zentrale Aufgabenstellung der Europäischen Kommission dar und soll in der Juncker-Kommission wieder stärker in den Mittepunkt rücken. Daher wird hier mit allen Kommissarskolleginnen- und kollegen ein enges Zusammenspiel notwendig sein. Insbesondere mit der Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vera Jourová, sowie dem Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, muss Timmermans besonders eng zusammenarbeiten. Schließlich ist er für die Durchsetzung und Wahrung der in der Grundrechtecharta festgelegten Werte sowie für die Einhaltung rechtsstaatlicher Normen in der Tätigkeit der Kommission zuständig. Ebenfalls hat er für die Wahrung der Transparenz innerhalb der Kommission zu sorgen.

Als erster Stellvertreter des Kommissionspräsidenten zeichnet Timmermans außerdem für die Beziehungen der Europäischen Kommission zu anderen europäischen Institutionen und für eine „neue Partnerschaft“ mit den nationalen Parlamenten verantwortlich. Zu seinem Portfolio gehört auch die Querschnittsmaterie Nachhaltige Entwicklung. Daher wird er in diesem Themenbereich ebenfalls mit allen Mitgliedern der Kommission intensiv kooperieren.

Timmermans hat außerdem die Aufgabe, die Kommission im Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ zu vertreten und den Kontakt mit dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie mit dem Ausschuss der Regionen und dem Europäischen Ombudsmann zu pflegen.

Einen Überblick über die Mitglieder der neuen Europäischen Kommission finden Sie hier.