LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:49
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Digitaler Wandel – Bundesrat nimmt Zukunftsthemen in Angriff

Am 22. Juli 2015 präsentierte Bundesratspräsident Gottfried Kneifel gemeinsam mit den Vorsitzenden aller in der Länderkammer vertretenen Fraktionen das Beteiligungsverfahren „Digitaler Wandel und Politik“.

Bundesrat stellt sich Herausforderungen der Digitalisierung 

Bundesratspräsident Gottfried Kneifel richtet den Fokus seiner Präsidentschaft auf das Thema „Digitaler Wandel und Politik“. Österreich muss sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen, um für die Zukunft gerüstet zu sein, so Kneifel. Es gelte daher, vorausschauend aus der Perspektive der Gesetzgebung zu untersuchen, welche Auswirkungen die Digitalisierung auf die Arbeitswelt, die Gesellschaft und die Politik hat. Die zentrale Frage dabei ist, so der Bundesratspräsident weiter, wie der Gesetzgeber den Menschen ihre Ängste nehmen und sie bei den Chancen und Risken, die der digitale Umbruch mit sich bringt, unterstützen und begleiten kann. Österreich soll nicht Zuseher, sondern aktiver Mitgestalter der digitalen Welt sein.

Digitale Plattform startet sofort

In einem offenen Deliberationsprozess, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligen können, wird ab 22. Juli 2015 auf der online-Plattform www.besserentscheiden.at über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert. Ziel ist es, gemeinschaftlich ein Grünbuch zu erarbeiten. Dieses Grünbuch wird Gegenstand einer für November geplanten Enquete des Bundesrates sein.

Beteiligungsprozess wird von allen Fraktionen mitgetragen

Die Fraktionsvorsitzenden Edgar Mayer, Reinhard Todt, Monika Mühlwerth und Marco Schreuder sehen den digitalen Wandel als große politische Aufgabe der Zukunft. Gemeinsam gelte es nun, Rahmenbedingungen für die Digitalisierung, die bereits alle Lebensbereiche umfasst, zu schaffen.

Das Potential der Digitalisierung ist erst an der Oberfläche angekratzt

In seinem Impulsreferat betonte Professor Buchberger, dass die „Spirale der Automatisierung nach oben hin offen und nicht von oben eingeschränkt“ ist und somit die Digitalisierung stetig weiter fortschreiten werde. Österreich, so seine Kernaussage, dürfe nicht länger ein Land des passiven digitalen Wandels sein, sondern müsse danach trachten, an die Spitze der IT-Forschung, der IT-Ausbildung und des IT-Business zu gelangen.