LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:46
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EU-Unterausschuss debattiert Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung

Der EU-Unterausschuss des Nationalrates debattierte am Mittwoch, den 17. November 2015, die Vorbereitung auf die Klimaschutzkonferenz in Paris, die Agenda der UNO 2030 sowie Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Auch österreichische Mitglieder zum Europäischen Parlament nahmen an der Sitzung teil.

Umweltminister Andrä Rupprechter sah die Pariser Konferenz als Startschuss für langfristige Verhandlungen und zeigte sich zuversichtlich, dass eine neue Ära des Klimaschutzes eingeleitet werde. Die Abgeordneten teilten zwar die Einschätzung, dass die Klimaschutzmaßnahmen große Bedeutung hätten, doch sahen sie diese zum Teil als unzureichend an. Sie forderten auch bessere Rahmenbedingungen für die Erzeugung nachhaltiger Energie.

Die Verhandlungen betreffend die Emissionsverringerung bestimmter Luftschadstoffe gestalten sich laut Umweltminister zäh, da der Rat und das Europäische Parlament in manchen Bereichen weit voneinander entfernte Standpunkte vertreten würden.

Die Abgeordneten thematisierten unter anderem die Frage nach einer Richtlinie auf Grundlage wissenschaftlich abgesicherter Folgeabschätzungen sowie die Abwanderung der Industrie in außereuropäische Länder aufgrund der strengen Emissionsgesetzte in der EU.

Weiterführende Information:

Parlamentskorrespondenz Nr. 1265/2015