LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:49
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Jugendparlament macht gegen Hassrede mobil

Einstimmig votierten SchülerInnen aus Oberösterreich im Rahmen des Jugendparlaments dafür, nachdrücklicher gegen Hetze im Internet vorzugehen.

Angesichts der zunehmenden Hetze im Internet hat der Gesetzgeber Handlungsbedarf, findet das Jugendparlament. Deutlich machten die SchülerInnen, andere Menschen wegen ihrer Herkunft, Religion oder sexuellen Orientierung zu diffamieren, sei nicht mit dem demokratischen Wert der Meinungsfreiheit vereinbar. Mit einem "Hate-Speech-Gesetz" verabschiedeten sie eine fiktive Erweiterung des Verhetzungsparagrafens im Strafgesetzbuch, wodurch speziell Hasspostings in sozialen Netzwerken der Riegel vorgeschoben werden soll. Die Anonymität, die moderne Kommunikationstechnologien vielfach bieten, dürfe nicht für Hassparolen missbraucht werden, stimmt Nationalratspräsidentin Doris Bures mit den Jugendlichen überein.

Grundsätzlich hat das Jugendparlament zum Ziel, bei JungwählerInnen vermehrt Interesse an der Politik zu wecken und Verständnis für die parlamentarischen Abläufe zu vermitteln. Eingeladen sind immer Schulklassen aus dem jeweiligen Bundesratsvorsitzland.

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