LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 15:08
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Vorsitzende der Europa-Ausschüsse treffen sich in Den Haag

Am 7. und 8. Februar 2016 haben sich die Vorsitzenden der Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU (COSAC) in den Niederlanden getroffen, um das COSAC-Meeting vom 12. bis 14. Juni vorzubereiten. An dem Treffen in Den Haag nahm auch das österreichische Parlament teil.

Auf der Tagesordnung stand das Thema "Organisation und Kooperation auf der Basis einer Fallstudie zu Europol". Der frühere Botschafter der Niederlande bei der EU, Tom de Bruin, und zwei Vertreter der nationalen Parlamente eröffneten die Debatte mit Redebeiträgen zu den Fragen: "Wie prüfen Parlamente Dokumente und Entscheidungen in der Praxis?", "Wie tauschen sich die EU-Ausschüsse und Ständigen Ausschüsse aus und wie arbeiten sie zusammen?" sowie „Wie werden Verträge mit dem Europäischen Parlament vorbereitet?".

Weiters wurden der Entwurf des Programms des COSAC-Treffens im Juni sowie eine Kurzdarstellung des 25. Halbjahresberichts der COSAC besprochen. Letzterer legt den Fokus auf die Rolle der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten bei der Sicherstellung der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU.

Das Treffen der COSAC findet insgesamt viermal im Jahr jeweils in dem Land statt, das die EU-Präsidentschaft ausübt: Zu Beginn des Vorsitzes der EU-Präsidentschaft treffen sich die jeweiligen Vorsitzenden der Europaausschüsse, gegen Ende des halbjährlichen Präsidentschaftsturnus trifft sich die gesamte Delegation der Ausschüsse. Im ersten Halbjahr 2016 haben die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Weitere Informationen:

Was ist die COSAC?

Website der COSAC