LETZTES UPDATE: 17.07.2018; 21:36
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Neuauflage des Eurofighter-Untersuchungsausschusses ist möglich

Aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen im vergangenen Jahr musste die Arbeit des Eurofighter-Untersuchungsausschusses vorzeitig beendet werden. Von den vier Untersuchungsabschnitten, die FPÖ und Grüne durchleuchten wollten, wurde nur einer vollständig abgearbeitet. Nun wollen die NEOS den Ausschuss wiederbeleben und haben im Nationalrat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die Entscheidung fällt in den nächsten Wochen, ÖVP und FPÖ haben jedenfalls bereits grundsätzliche Zustimmung signalisiert. Ihrer Meinung nach müssen im Vorfeld aber noch einige Fragen geklärt werden. Auch die SPÖ will den Antrag erst prüfen. Dezidiert für einen weiteren Eurofighter-U-Ausschuss ist die Liste Pilz.

Weitere Informationen:

Parlamentskorrespondenz Nr. 57/2018