LETZTES UPDATE: 29.05.2018; 21:51
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Umweltausschuss bringt Quecksilber-Verbot auf den Weg

Quecksilber soll in Österreich künftig weitgehend verboten werden. Der Umweltausschuss des Nationalrats hat eine entsprechende Änderung des Chemikaliengesetzes gebilligt. Außerdem ist vorgesehen, für medizinisch genutzte Chemikalien eine eigene Meldestelle aufzubauen. Die Abgeordneten kommen damit EU-Vorgaben nach. Das Quecksilber-Verbot wird auch von der Opposition begrüßt, SPÖ und Liste Pilz kritisierten im Ausschuss allerdings vereinfachte Informationspflichten über Chemieprodukte. Sie sehen darin einen Kniefall vor der Wirtschaft.

Gegenstand der Ausschussberatungen war auch eine Novellierung des Umweltförderungsgesetzes, wobei Umweltministerin Elisabeth Köstinger versicherte, dass es auch nach 2019 Förderungen für thermische Sanierungen geben wird.

Weitere Informationen:

Parlamentskorrespondenz Nr. 608/2018