LETZTES UPDATE: 30.07.2018; 15:03
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EU-Ratsvorsitz: Parlament ist im Herbst Gastgeber für mehrere Konferenzen

Seit Anfang Juli hat Österreich den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Nicht nur für die Regierung bedeutet das zusätzliche Aufgaben, auch das österreichische Parlament ist als Gastgeber zahlreicher Konferenzen und Treffen gefordert. So kamen etwa bereits im Juli die Vorsitzenden der Europaausschüsse der nationalen Parlamente (COSAC) zu einem Gedankenaustausch zusammen, um mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans und der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuinness über aktuelle EU-Fragen und Subsidiarität zu beraten. Für den Herbst sind unter anderem eine Fiskalpakt-Konferenz, eine Podiumsdiskussion zum Thema Westbalkan und ein Parlamentariertreffen zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik geplant. Ende November tagt das 60. COSAC-Plenum in Wien.

Den nationalen Parlamente kommt insbesondere seit dem Vertrag von Lissabon eine größere Rolle in der EU-Gesetzgebung zu. Vor diesem Hintergrund hat sich auch die Parlamentarische Dimension zu einem fixen Bestandteil des jeweiligen EU-Ratsvorsitzes entwickelt.

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