LETZTES UPDATE: 16.11.2018; 12:13
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

EU-Ratsvorsitz: Parlament ist Gastgeber der 60. Konferenz der Europaausschüsse

Seit Anfang Juli hat Österreich den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Nicht nur für die Regierung bedeutet das zusätzliche Aufgaben, auch das österreichische Parlament ist als Gastgeber zahlreicher Konferenzen und Treffen gefordert. So kamen etwa bereits im Juli die Vorsitzenden der Europaausschüsse der nationalen Parlamente (COSAC) zu einem Gedankenaustausch zusammen, am 19. und 20. November ist das Parlament nun Gastgeber für die 60. Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments. Im Mittelpunkt der Debatten werden am Montag die Brexit-Verhandlungen stehen.

Nach dem jüngst erfolgten Durchbruch in den Verhandlungen werden die ParlamentarierInnen aus allen EU-Mitgliedstaaten über die erzielte Einigung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien beraten. Vonseiten des britischen Parlaments, das den Deal letztlich absegnen muss, werden Sir William Cash (House of Commons) und Lord Boswell of Aynho (House of Lords) noch vor dem EU-Sondergipfel am 25. November ein Statement abgeben. Das Einleitungsstatement zum Brexit hält die Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen im Europäischen Parlament Danuta Hübner.

Einen Einblick in den Stand des österreichischen EU-Ratsvorsitzes wird Staatssekretärin Karoline Edtstadler geben. Die Keynotes zur Klimapolitik kommen dann vom Kommissar für die Energieunion Maroš Šefčovič sowie der Direktorin der R20 Regions of Climate Action Monika Langthaler. Der zweite Konferenztag steht dann im Zeichen einer bürgernahen und transparenten Europäische Union im Lichte der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament. Statements dazu halten die Erste Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuinness sowie der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Josef Moser.

Stattfinden wird die Konferenz im Austria Center Vienna, dem permanenten Konferenz- und Medienzentrum des österreichischen EU-Ratsvorsitzes.

Mehr Informationen: