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Koalitionsbruch: Nationalrat tritt am 27. Mai zu Sondersitzung zusammen

Der Nationalrat tritt aufgrund eines Verlangens der SPÖ am Montag, den 27. Mai zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass dafür ist das in die Öffentlichkeit gelangte Video von Ibiza, das zum Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition geführt hat. Die SPÖ ortet einen "beispiellosen Korruptionsskandal" und sieht Bundeskanzler Sebastian Kurz gefordert. Erwartet wird eine Dringliche Anfrage an den Kanzler, die Debatte darüber beginnt um 13.00 Uhr.

Aufgrund des zu erwartenden hohen Medieninteresses ist die Besuchergalerie im Plenarsal dieses Mal für MedienvertreterInnen reserviert. Für BesucherInnen wird es eine Live-Übertragung im Camineum der Öster­rei­chi­schen Nationalbibliothek geben, der Eingang erfolgt über den Josefsplatz 1.

Im Anschluss an die Sondersitzung ist eine weitere Sitzung des Nationalrats geplant. Kurz will den Abgeordneten das neue Regierungsteam ohne FPÖ-MinisterInnen vorstellen. Die Erklärung des Kanzlers samt anschließender Debatte findet allerdings nur dann statt, wenn der Nationalrat Kurz zuvor nicht das Misstrauen ausspricht.

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