Suche

Seite 'Sobotka: ÖsterreicherInnen können sich auf das Parlament verlassen' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Sobotka: ÖsterreicherInnen können sich auf das Parlament verlassen

Das Parlament habe in der schwierigen aktuellen Situation gezeigt, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher auf die Gesetzgebung verlassen können. Der Geist der Gemeinsamkeit sei in den letzten Wochen über alle Fraktionen hinweg spürbar gewesen. Das betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in einer Online-Pressekonferenz zum Abschluss einer intensiven, von der Corona-Krise geprägten Plenarwoche. Im Schnellverfahren haben die Abgeordneten gleich zwei umfangreiche Gesetzespakete beschlossen, um auf der einen Seite die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und auf der anderen Seite Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen zu unterstützen. "Diesen Geist werden wir auch weiter in unserer Gesellschaft brauchen", sagte Sobotka und appellierte an die ÖsterreicherInnen durchzuhalten: "Geben wir aufeinander Acht und halten wir zusammen!"

Nur wenige Stunden vor der Pressekonferenz war bekannt geworden, dass es einen ersten Coronafall unter den Abgeordneten gibt. Darauf hin wurden auch jene MandatarInnen, die in den letzten Tagen mit ihrem Kollegen Kontakt hatten, getestet. Die durchgeführten Tests fielen negativ aus. Grundsätzlich hat das Parlament weitreichende Vorkehrungen zur Minimierung des Ansteckungsrisikos getroffen – so mussten etwa einige Abgeordnete zuletzt auf der Besuchergalerie Platz nehmen, um den empfohlenen Mindestabstand zum Sitznachbarn von einem Meter einzuhalten. Das Parlament ist auch weiterhin für BesucherInnen geschlossen.

Weitere Informationen: