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Salzburger Landeshauptmann Haslauer gibt am 2. Juli Erklärung im Bundesrat ab

Der Bundesrat tritt am Donnerstag, den 2. Juli zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Für die Tagesordnung kommen vor allem jene Beschlüsse des Nationalrats vom Juni in Betracht, die die Länderkammer noch nicht passiert haben. Zudem hat der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer eine Erklärung angekündigt. In der Aktuellen Stunde wird Außenminister Alexander Schallenberg erwartet.

Konkret wird der Bundesrat etwa über die Einrichtung eines mit 90 Mio. € dotierten Unterstützungsfonds für selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie über Sonderzuschüsse für die Länder aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds zur Abgeltung bestimmter Aufgaben beraten. Zudem ist vorgesehen, die Frist zur Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Epidemiegesetz infolge COVID-19-bedingter Betriebsschließungen oder Quarantänemaßnahmen von sechs Wochen auf drei Monate zu verlängern und einfache Mund-Nasen-Schutzmasken noch bis Jahresende von den Zertifizierungsvorschriften des Medizinproduktegesetzes auszunehmen. Gibt der Nationalrat wie erwartet am Dienstag grünes Licht für die Senkung der Umsatzsteuer in von der Corona-Krise besonders betroffenen Branchen, wird auch dieses Vorhaben auf die Tagesordnung kommen.

Die Sitzung ist die erste unter dem Vorsitz von Andrea Eder-Gitschthaler. Die Salzburgerin löst den Oberösterreicher Robert Seeber mit 1. Juli an der Spitze der Länderkammer ab. Aus Anlass der Vorsitzübernahme Salzburgs im Bundesrat laden Eder-Gitschthaler und Landeshauptmann Haslauer am 1. Juli zu einem Empfang mit KünstlerInnen der Salzburger Festspiele ins Parlament.

Die interessierte Öffentlichkeit kann die Plenarsitzung via Livestream oder als Video-on-Demand auf der Parlamentswebsite unter www.parlament.gv.at mitverfolgen. Für MedienvertreterInnen ist der Zutritt zum Medienbalkon unter Einhaltung des empfohlenen Mindestabstandes sowie der empfohlenen Hygienemaßnahmen möglich.

Weitere Informationen: