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Bundesheer: Verteidigungsministerin Tanner beharrt auf Reformpläne

Die Landesverteidigung sei eine Kernaufgabe des Heeres und werde nicht in Frage gestellt. Es gelte aber, das Militär bereit für die Zukunft zu machen. Das bekräftigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Nationalrat, wo sie die Abgeordneten in Form einer Erklärung über ihre Reformpläne beim Heer informierte. Die Kommunikation in den letzten Tagen sei nicht optimal gelaufen, räumte Tanner ein, das ändert ihrer Meinung nach aber nichts daran, dass es notwendig ist, auf neue Herausforderungen wie Cyber-Angriffe oder vermehrte Naturkastrophen zu reagieren. Ein besonders Anliegen ist Tanner außerdem die Stärkung der Miliz, in Bezug auf die Luftraumüberwachung sucht sich nach der kostengünstigsten Lösung.

Während sich ÖVP und Grüne hinter die Reformpläne der Ministerin stellten, hagelte es von Seiten der Opposition weiter Kritik. So sehen etwa SPÖ und FPÖ die Neutralität Österreichs durch ein Zurückfahren der militärischen Kapazitäten des Heeres gefährdet. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sprach unter anderem von einer "Minimundus-Armee" und einem "Zwutschkerl-Bundesheer", die bei einer Umsetzung der Reformpläne drohten. Die NEOS wollen sich einer Reform beim Bundesheer zwar nicht verschließen, sie vermissen aber eine Risikoanalyse als Basis für die Reformdiskussion.

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