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Sozialausschuss ebnet Weg für Einmalzahlung an Arbeitslose und für Kinderbonus

Arbeitslose Personen werden im Herbst eine Einmalzahlung von 450 € erhalten. Voraussetzung ist, dass sie zwischen Mai und August zumindest 60 Tage lang Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bezogen haben. Der Sozialausschuss des Nationalrats hat vor kurzem einen entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung gebilligt. Damit kann das Vorhaben noch vor dem Sommer vom Parlaments beschlossen werden. Ziel der Maßnahme ist es, die Auswirkungen der Corona-Krise für die betroffene Personengruppe abzufedern. Auch Familien werden mit einer Einmalzahlung unterstützt: Sie bekommen im September pro Kind zusätzlich 360 €.

Beschlossen hat der Sozialausschuss darüber hinaus eine Verdoppelung der Mittel des Corona-Familienhärtefonds auf 60 Mio. €, die Familien in Notlagen zugutekommen. Zudem können Fachkräftestipendien und Bildungskarenzen ausnahmsweise verlängert werden, wenn es nicht möglich war bzw. ist, die begonnene Ausbildung Corona-bedingt zeitgerecht abzuschließen. Eine Novelle zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz bringt eine Reihe von rückwirkenden Entlastungen für bäuerliche Betriebe – dem Bund und der Sozialversicherung beschert das Zusatzkosten von 27 Mio. €.

Vertagt wurden die Beratungen über die Forderung von SPÖ und FPÖ, das Arbeitslosengeld zu erhöhen. Auch mit anderen Initiativen konnte sich die Opposition nicht durchsetzen.

Weitere Informationen finden Sie in den Meldungen der Parlamentskorrespondenz: