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Tagungsbilanz des Nationalrats: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen

Der Nationalrat ist noch nie so oft zu Sitzungen zusammen­getreten und hat noch nie so viele Gesetzes­beschlüsse gefasst wie im vergangenen Arbeits­jahr. Das zeigt die Bilanz der Tagung 2020/21. Größte Heraus­forderung war die Corona‑Krise, die sich nicht nur in der Zahl der Beschlüsse nieder­schlug. Auch die Arbeit der Ausschüsse war stark von der Pandemie geprägt. Gleich­zeitig haben die schriftlichen Anfragen erstmals die 4.000er‑Marke über­sprungen. Außer­gewöhnlich hohe Werte sind auch bei der Zahl der Sonder­sitzungen und bei den Misstrauens­anträgen zu verzeichnen. Hier schlägt allerdings nicht alleine die Corona‑Krise zu Buche, auch der Ibiza‑Untersuchungs­ausschuss und der Terror­anschlag in Wien haben ihre Spuren hinterlassen.

Insgesamt trat der Nationalrat in der Tagung 2020/21 zu 70 Sitzungen mit einer Gesamt­dauer von rund 332 Stunden zusammen. Dabei wurden 231 Gesetze beschlossen sowie 15 Staatsverträge und eine Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich genehmigt. Zudem diskutierten die Abgeordneten über 52 Berichte der Regierung, des Rechnungs­hofs sowie der Volks­anwaltschaft und hielten 9 Aktuelle Stunden, 4 Aktuelle Europa­stunden sowie 6 Frage­stunden ab. Dazu kommen 11 Erklärungen von Regierungs­mitgliedern, 18 Erste Lesungen, 11 Dringliche Anfragen, 5 Dringliche Anträge und 15 Kurze Debatten, etwa über Anfrage­beantwortungen und Fristsetzungs­anträge. 38,1 % der Gesetzes­beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Zu den Plenar­sitzungen kommen 188 Ausschuss­sitzungen, 33 Sitzungen von Unter­ausschüssen und 43 Sitzungen des Ibiza‑Untersuchungs­ausschusses. Außerdem brachten die Abgeordneten in dieser Tagung 4.088 schriftliche Anfragen, vorrangig an Regierungsmitglieder, ein.

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