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Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme abgeschlossen

Der Ibiza‑Untersuchungs­ausschuss hat wie geplant am 15. Juli seine Beweis­aufnahme abgeschlossen. Damit ist es nun nicht mehr möglich, neue Akten­lieferungen entgegen­zunehmen oder Auskunfts­personen zu befragen. Die Tätigkeit des U‑Ausschusses ist damit aber noch nicht beendet, viel­mehr geht es in den nächsten Wochen darum, den Abschluss­bericht sowie etwaige ergänzende Fraktions­berichte zu erstellen. Die letzte Sitzung des Untersuchungs­ausschusses zur Annahme des Ausschussberichts ist Mitte September geplant.

Rein zahlen­mäßig betrachtet kann sich die bisherige Bilanz des auf Verlangen von SPÖ und NEOS im Jänner 2020 eingesetzten Ausschusses jeden­falls sehen lassen. Die Abgeordneten sind zu insgesamt 56 Sitzungen zusammen­getreten und haben dabei 105 Auskunfts­personen befragt. Die Sitzungs­dauer betrug mehr als 500 Stunden, über die Beratungen wurden deutlich mehr als 7.000 Protokoll­seiten angefertigt. Zudem standen den Abgeordneten über 2,7 Millionen Aktenseiten zur Verfügung.

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