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Neue Tagung des Nationalrats beginnt am 14. September

Die Tagungsperiode 2021/22 des Nationalrats beginnt am 14. September. Zwar sind für die ersten drei Tagungswochen vorerst nur wenige Ausschusstermine fixiert, erfahrungsgemäß ist aber mit kurzfristig einberufenen Sitzungen zu rechnen. Jedenfalls werden der Gesundheitsausschuss, der Rechnungshofausschuss, der Wirtschaftsausschuss und der Menschenrechtsausschuss noch im September zusammentreten. Auch der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat eine Sitzung geplant, um seinen Endbericht ans Plenum weiterzuleiten.

Die erste reguläre Plenarsitzung in der Tagung 2021/2022 ist für den 22. September in Aussicht genommen. Auch ein grober Fahrplan für die Beratungen über das Budget 2022 wurde bereits vereinbart.

Im Bedarfsfall kann der Nationalrat auch im Sommer jederzeit zu einer Sitzung einberufen werden. Voraussetzung dafür ist ein Verlangen eines Drittels der Abgeordneten, der Bundesregierung oder des Bundesrats.

Noch vor Tagungsbeginn findet mit der 5. Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen ein hochrangiges interparlamentarisches Großtreffen in Wien statt. Zu der für 7. und 8. September anberaumten Konferenz, die von der Interparlamentarischen Union (IPU) und dem österreichischen Parlament in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen organisiert wird, werden mehr als 110 ParlamentspräsidentInnen aus der ganzen Welt erwartet.

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