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Aktuelle Themen

Datum Titel
Nationalrat ebent Weg für NPO-Fonds und neues Strahlenschutzgesetz Datum 29.05.2020 Titel Nationalrat ebent Weg für NPO-Fonds und neues Strahlenschutzgesetz
Bundesrat tritt am 4. Juni zu nächster Sitzung zusammen Datum 29.05.2020 Titel Bundesrat tritt am 4. Juni zu nächster Sitzung zusammen
Nationalrat verabschiedet Budget 2020 und neuen Bundesfinanzrahmen Datum 29.05.2020 Titel Nationalrat verabschiedet Budget 2020 und neuen Bundesfinanzrahmen
Erster Auftritt von neuer Kulturstaatssekretärin Mayer im Parlament Datum 29.05.2020 Titel Erster Auftritt von neuer Kulturstaatssekretärin Mayer im Parlament
Budget 2020: Zahlenpanne verzögert Nationalratsbeschluss Datum 28.05.2020 Titel Budget 2020: Zahlenpanne verzögert Nationalratsbeschluss
Gutachten zum Aktionsradius der Abgeordneten in der aktuellen Krisensituation Datum 27.05.2020 Titel Gutachten zum Aktionsradius der Abgeordneten in der aktuellen Krisensituation
Ibiza-Untersuchungsausschuss startet mit Befragung von Auskunftspersonen Datum 26.05.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss startet mit Befragung von Auskunftspersonen
Nationalrat beschließt Gastro-Paket und Budgetbegleitgesetz Datum 26.05.2020 Titel Nationalrat beschließt Gastro-Paket und Budgetbegleitgesetz
Corona-Krise: FPÖ blitzt mit Forderung nach Untersuchungsausschuss ab Datum 26.05.2020 Titel Corona-Krise: FPÖ blitzt mit Forderung nach Untersuchungsausschuss ab
Demokratiepreis 2020: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich Datum 25.05.2020 Titel Demokratiepreis 2020: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Nationalrat berät über Budget 2020 und plant weitere Beschlüsse Datum 20.05.2020 Titel Nationalrat berät über Budget 2020 und plant weitere Beschlüsse
Non-Profit-Organisationen: Kulturausschuss ebnet Weg für neuen Fördertopf Datum 19.05.2020 Titel Non-Profit-Organisationen: Kulturausschuss ebnet Weg für neuen Fördertopf
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Erste Ladungsliste wurde veröffentlicht Datum 18.05.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Erste Ladungsliste wurde veröffentlicht
Infopoints und Parlamentsbibliothek öffnen wieder für BesucherInnen Datum 18.05.2020 Titel Infopoints und Parlamentsbibliothek öffnen wieder für BesucherInnen
Budgetausschuss gibt grünes Licht für außergewöhnliches Krisen-Budget 2020 Datum 15.05.2020 Titel Budgetausschuss gibt grünes Licht für außergewöhnliches Krisen-Budget 2020
Neues Gesetzespaket bringt Steuererleichterungen für die Gastronomie Datum 15.05.2020 Titel Neues Gesetzespaket bringt Steuererleichterungen für die Gastronomie
COVID-19-Gesetze: Nationalrat fasst Beharrungsbeschlüsse Datum 13.05.2020 Titel COVID-19-Gesetze: Nationalrat fasst Beharrungsbeschlüsse
Coronavirus: Finanzminister Blümel darf ESM-Hilfen für Eurostaaten zustimmen Datum 13.05.2020 Titel Coronavirus: Finanzminister Blümel darf ESM-Hilfen für Eurostaaten zustimmen
COVID-19-Gesetze: Einsprüche des Bundesrats dürften ins Leere laufen Datum 11.05.2020 Titel COVID-19-Gesetze: Einsprüche des Bundesrats dürften ins Leere laufen
Corona-Krise: Schon mehr als 50 Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof eingelangt Datum 11.05.2020 Titel Corona-Krise: Schon mehr als 50 Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof eingelangt
Budget 2020: Ausschussberatungen haben mit Hearing begonnen Datum 08.05.2020 Titel Budget 2020: Ausschussberatungen haben mit Hearing begonnen
Gesundheitskasse darf Entrichtung von Sozialabgaben künftig selber prüfen Datum 07.05.2020 Titel Gesundheitskasse darf Entrichtung von Sozialabgaben künftig selber prüfen
BundesrätInnen stoßen sich an EU-Klimagesetz Datum 06.05.2020 Titel BundesrätInnen stoßen sich an EU-Klimagesetz
Corona-Krise: Kulturausschuss plädiert für Wiederaufnahme von Musikproben Datum 06.05.2020 Titel Corona-Krise: Kulturausschuss plädiert für Wiederaufnahme von Musikproben
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus Datum 05.05.2020 Titel Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Corona-Krise: Arbeitslosenzahlen sind zuletzt wieder zurückgegangen Datum 04.05.2020 Titel Corona-Krise: Arbeitslosenzahlen sind zuletzt wieder zurückgegangen
Bundesrat schickt vier COVID-19-Gesetze wieder zurück an den Nationalrat Datum 04.05.2020 Titel Bundesrat schickt vier COVID-19-Gesetze wieder zurück an den Nationalrat
Bundesrat tritt am Montag, den 4. Mai zu Sondersitzung zusammen Datum 30.04.2020 Titel Bundesrat tritt am Montag, den 4. Mai zu Sondersitzung zusammen
Start der virtuellen Führung "Demokratie.Macht.Orte" Datum 29.04.2020 Titel Start der virtuellen Führung "Demokratie.Macht.Orte"
FPÖ hat Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Krise beantragt Datum 29.04.2020 Titel FPÖ hat Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Krise beantragt
Coronavirus: Nationalrat beschließt 13 weitere COVID-19-Gesetze Datum 28.04.2020 Titel Coronavirus: Nationalrat beschließt 13 weitere COVID-19-Gesetze
Corona-Krise: Bisher rund 30.000 Anzeigen und 3.600 Organstrafmandate Datum 28.04.2020 Titel Corona-Krise: Bisher rund 30.000 Anzeigen und 3.600 Organstrafmandate
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Fraktionen ebnen Weg für dreimonatige Verlängerung Datum 28.04.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Fraktionen ebnen Weg für dreimonatige Verlängerung
Die Zweite Republik feiert ihren 75. Geburtstag Datum 24.04.2020 Titel Die Zweite Republik feiert ihren 75. Geburtstag
Nationalrat will in Sitzung am 28. April weitere COVID-19-Gesetze beschließen Datum 24.04.2020 Titel Nationalrat will in Sitzung am 28. April weitere COVID-19-Gesetze beschließen
Corona-Krise: Kurz kündigt schrittweises Hochfahren des Landes an Datum 22.04.2020 Titel Corona-Krise: Kurz kündigt schrittweises Hochfahren des Landes an
Nationalrat drängt auf Einhaltung von Klimazielen Datum 22.04.2020 Titel Nationalrat drängt auf Einhaltung von Klimazielen
Die Demokratiewerkstatt des Parlaments startet mit neuem virtuellen Angebot Datum 21.04.2020 Titel Die Demokratiewerkstatt des Parlaments startet mit neuem virtuellen Angebot
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Parteien einigen sich auf Fahrplan Datum 15.04.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Parteien einigen sich auf Fahrplan
Nationalrat tritt am 22. April zu nächster Sitzung zusammen Datum 15.04.2020 Titel Nationalrat tritt am 22. April zu nächster Sitzung zusammen
Beratungen über Budget 2020 werden in den Mai verschoben Datum 09.04.2020 Titel Beratungen über Budget 2020 werden in den Mai verschoben
Nationalrat: Präsidiale hat sich auf weiteren Sitzungsfahrplan verständigt Datum 09.04.2020 Titel Nationalrat: Präsidiale hat sich auf weiteren Sitzungsfahrplan verständigt
NR-Präsident Sobotka: Das Parlament kommt zu den Bürgerinnen und Bürgern nach Hause Datum 07.04.2020 Titel NR-Präsident Sobotka: Das Parlament kommt zu den Bürgerinnen und Bürgern nach Hause
Ibiza-Untersuchungsausschuss: NEOS und SPÖ haben Fristerstreckung beantragt Datum 04.04.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: NEOS und SPÖ haben Fristerstreckung beantragt
Corona-Krise: Parlament gibt grünes Licht für drei weitere Gesetzespakete Datum 03.04.2020 Titel Corona-Krise: Parlament gibt grünes Licht für drei weitere Gesetzespakete
Kurz: Maßnahmen gegen Ausbreitung des Coronavirus wirken Datum 03.04.2020 Titel Kurz: Maßnahmen gegen Ausbreitung des Coronavirus wirken
COVID-19-Verdacht auf Parlamentsbaustelle nicht bestätigt Datum 31.03.2020 Titel COVID-19-Verdacht auf Parlamentsbaustelle nicht bestätigt
Corona-Krise: Nationalrat tritt noch vor Ostern zu weiteren Sitzungen zusammen Datum 26.03.2020 Titel Corona-Krise: Nationalrat tritt noch vor Ostern zu weiteren Sitzungen zusammen
Coronavirus: Parlament hat zweites Gesetzespaket verabschiedet Datum 21.03.2020 Titel Coronavirus: Parlament hat zweites Gesetzespaket verabschiedet
Sobotka: ÖsterreicherInnen können sich auf das Parlament verlassen Datum 20.03.2020 Titel Sobotka: ÖsterreicherInnen können sich auf das Parlament verlassen