LETZTES UPDATE: 28.11.2017; 11:15
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Aktuelles

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Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den aus dem Bundesbudget geleisteten Zahlungen an die ÖBB, zu Auswirkungen auf die Maastricht-Salden und zum Unternehmenswert der ÖBB.

BD - Anfragebeantwortung zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB / PDF, 571 KB

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zum Nachweis, dass die Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung im Bundeshaushalt in sich stimmig sind. Die Fragestellung an den Budgetdienst zielte auf einen Nachweis der Richtigkeit des Nettovermögens mit der in § 62 BHV 2013 angeführten Methode sowie des Finanzierungssaldos mittels der indirekten Cash‑Flow-Rechnung ab.

BD - Anfragebeantwortung zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung / PDF, 709 KB

Die Analyse behandelt die Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018, den Bericht über die Entwicklung des Bundeshaushalts Jänner - September 2017, die Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen des 3. Quartals 2017 und die Maastricht-Notifikation vom September 2017.

BD - Übersicht über die Haushaltsplanung und Budgetvollzug / PDF, 396 KB

Die Analyse des Budgetdienstes ergänzt die Berichte des Bundesministers für Finanzen zu den Maßnahmen zur Stabilisierung des Euroraums im 3. Quartal 2017 und gibt einen Kurzüberblick über die wirtschaftliche Lage der einzelnen Programmländer anhand der Kennzahlen aus der Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission (EK) vom 11. Mai 2017.

BD - Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum im 3. Quartal 2017 / PDF, 343 KB

Der Rechnungshof legte am 27. Juni 2017 dem Nationalrat den Bundesrechnungsabschluss (BRA) 2016 vor. Die Ausführungen des Budgetdienstes geben einen Überblick über die wesentlichen Eckpunkte der Haushaltsentwicklung 2016 vor dem Hintergrund der konjunkturellen Entwicklung und weisen auf die aus seiner Sicht wesentlichsten Ergebnisse aus den drei Abschlussrechnungen hin. Aus den Prüfungen der Abschlussrechnungen wurden für die Budgetierung und die Zuverlässigkeit der Haushaltsrechnung wesentliche Ergebnisse hervorgehoben.

BD - Bundesrechnungsabschluss 2016 / PDF, 847 KB

Der Abg. Ing. Markus Vogl (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu den Berichten an den Nationalrat über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes. Der Nationalrat wird durch unterschiedliche Berichte über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes informiert, der Abg. Ing. Markus Vogl wies darauf hin, dass diese nicht optimal aufeinander abgestimmt erscheinen.

BD - Anfragebeantwortung zu den Berichten über Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes / PDF, 636 KB

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu bereits eingetretenen und zu erwartenden Belastungen für das Budget durch die Auswirkungen der Flüchtlingsmigration. Er ersuchte um Stellungnahme zu mehreren Fragstellungen, die insbesondere auf die kurz- und mittelfristigen ausgabenseitigen budgetären Belastungen abstellten. Indirekte Einnahmeneffekte, die aus Wachstumsimpulsen oder allfälligen Beschäftigungsverhältnissen von Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten entstehen, sind von der Analyse nicht umfasst.

BD - Anfragebeantwortung zu den Budgetbelastungen durch die Flüchtlingsmigration / PDF, 1111 KB