LETZTES UPDATE: 18.04.2018; 16:11
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Aktuelles

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Die Budgetplanung sieht ab 2019 einen administrativen Überschuss für den Bund vor, auch der gesamtstaatliche Maastricht‑Saldo soll ab 2019 leicht positiv sein (Bund: ‑0,1 % des BIP). Beim strukturellen Budgetsaldo gehen die Budgetunterlagen 2018 noch von einer Verschlechterung auf ‑0,9 % des BIP aus, ab 2019 ist eine stetige Verbesserung und ab 2021 ein strukturelles Nulldefizit vorgesehen. Für die Schuldenquote wird im Planungszeitraum ein kontinuierlicher Rückgang in Richtung 60 % des BIP angestrebt. Die Ausrichtung der Fiskalpolitik ist 2018 noch prozyklisch, ab dem Jahr 2019 wirkt der vorgegebene Budgetpfad leicht restriktiv. Die gute Wirtschaftslage, Verbesserungen am Arbeitsmarkt und das niedrige Zinsniveau wirken sich positiv auf die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Bundes aus.

BD - Budgetanalyse 2018 und 2019 / PDF, 2733 KB

Mit diesen Analysen gibt der Budgetdienst einen Überblick über die wesentlichen Entwicklungen der einzelnen Budgetuntergliederungen auf Basis der Voranschläge für 2018 und 2019 und des Bundesfinanzrahmens (bis zum Jahr 2022). Für eine umfassende Betrachtung der jeweiligen Untergliederung werden die Voranschlagsdaten um Informationen aus weiteren Dokumenten ergänzt (z.B. Strategiebericht, Budgetbericht, Wirkungscontrollingbericht, Bericht über die Beteiligungen des Bundes, Strategien des Politikfeldes).

Untergliederungsanalysen

Die Wirkungsziel-Landkarte gibt einen Überblick über die in den Bundesvoranschlägen 2018 und 2019 ausgewiesenen Wirkungsziele der einzelnen Ressorts und Obersten Organe:

BD - Wirkungsziel-Landkarte BVA-E 2018 u. 2019 / PDF, 246 KB

Um die Behandlung der Querschnittsthemen Gleichstellung und Forschung bei den Budgetberatungen zu erleichtern, hat der Budgetdienst Landkarten mit den entsprechenden Angaben zur Wirkungsorientierung erstellt:

BD - Gleichstellungsziel-Landkarte BVA-E 2018 u. 2019 / PDF, 828 KB

BD - Forschungsziel-Landkarte (UG 31, UG 33 und UG 34) BVA-E 2018 u. 2019 / PDF, 424 KB

Durch das Vorbelastungsgesetz soll der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen ermächtigt werden, Vorbelastungen hinsichtlich der Finanzjahre 2019 bis 2023 von bis zu 41,037 Mrd. EUR einzugehen. Die Vorbelastungsermächtigungen werden jährlich auf Basis einer „rollierenden“ Gesetzgebung beschlossen, sodass in den Gesamtsummen jeweils auch die aus den Vorjahren noch offenen Verbindlichkeiten des Bundes enthalten sind.

BD - Vorbelastungsgesetz ÖBB-Rahmenplan 2018 - 2023 / PDF, 245 KB

Die Abgeordnete Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den budgetären Auswirkungen der Kalten Progression in den Jahren 2017, 2018 und 2019.

BD - Anfragebeantwortung zu den budgetären Auswirkungen der Kalten Progression / PDF, 554 KB

Das Gesamtvolumen der im Förderungsbericht 2016 ausgewiesenen Förderungen betrug 20,7 Mrd. EUR, davon entfielen 5,8 Mrd. EUR auf die direkten Förderungen und rd. 14,9 Mrd. EUR auf Einnahmeausfälle durch Steuervergünstigungen. Der Budgetdienst hat den Förderungsbericht umfassend erörtert und im Hinblick auf die vorgesehene Behandlung einzelner Ressorts im Unterausschuss des Budgetausschusses Einzeldarstellungen des BMF, BMNT und BMVIT hinzugefügt.

BD - Förderungsbericht 2016 / PDF, 1328 KB

BD - Ergänzende Analyse Förderungsbericht 2016 - BMF, BMNT, BMVIT / PDF, 494 KB

Die Berichte zum Monatserfolg Dezember 2017 und zu den Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im 4. Quartal 2017 ermöglichen einen ersten Blick auf den abgeschlossenen Budgetvollzug im Jahr 2017. Auf Basis des Monatserfolges Dezember betrug der Nettofinanzierungsbedarf für 2017 rd. 6,9 Mrd. EUR, was einem vorläufigen administrativen Budgetdefizit von rd. 1,9 % des BIP entspricht. Der Nettofinanzierungsbedarf war damit um rd. 1,9 Mrd. EUR höher als im Vorjahr und um rd. 2,6 Mrd. EUR höher als budgetiert.

BD - Budgetvollzug Jänner bis Dezember 2017 / PDF, 783 KB