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Budgetvollzug Jänner bis Februar 2021 und COVID-19-Berichterstattung
Von Jänner bis Februar 2021 waren die Einzahlungen mit 12,67 Mrd. EUR um 1,92 Mrd. EUR bzw. 13,2 % niedriger als im Vergleichszeitraum 2020. Die Auszahlungen lagen hingegen mit 15,16 Mrd. EUR um 3,40 Mrd. EUR bzw. 28,9 % über dem Vorjahreswert. Zu einem Anstieg kam es insbesondere durch Kurzarbeitsbeihilfen und die gestiegene Arbeitslosigkeit sowie Auszahlungen zur COVID‑19-Krisenbewältigung an die COVID‑19 Finanzierungsagentur des Bundes, den Härtefallfonds und die Gemeinden gemäß Kommunalinvestitionsgesetz 2020.
BD - Budgetvollzug Jänner bis Februar 2021 und COVID-19-Berichterstattung / PDF, 1255 KB
Detailanalysen zu den Untergliederungen 11-Inneres und 18-Fremdenwesen sowie zur Untergliederung 13-Justiz
Die Detailanalysen umfassen die für die angeführten Untergliederungen im Bericht zur Wirkungsorientierung 2019, im Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2019, im Förderungsbericht 2019 und im Bericht zu den Ergebnissen des Beteiligungs- und Finanzcontrollings zum Stichtag 30. September 2020 enthaltenen Angaben und Informationen.
BD - UG 13-Justiz_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen / PDF, 1350 KB
Finanzschulden und Währungstauschverträge im Finanzjahr 2020
Vor dem Hintergrund der COVID‑19-Krise stiegen die bereinigten Finanzschulden des Bundes im Jahr 2020 um 29,20 Mrd. EUR bzw. 14 % auf 237,97 Mrd. EUR an. Der Bund nahm Finanzschulden iHv 57,82 Mrd. EUR neu auf, wobei rund die Hälfte der Neuaufnahmen zur Tilgung auslaufender Finanzschulden benötigt wurde. Wie bereits 2019 konnten die Neuaufnahmen zu einer im Gesamtdurchschnitt negativen Effektivverzinsung getätigt werden.
BD - Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020 / PDF, 978 KB
BD - Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020 (barrierefreie Version) / PDF, 652 KB
Übernahme von Bundeshaftungen im Jahr 2020
Die Gesamthaftungen des Bundes (brutto, nicht konsolidiert) für Kapital betrugen Ende Dezember 2020 insgesamt rd. 101,4 Mrd. EUR und stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 3,8 Mrd. EUR (+3,9 %). Der Anstieg des Haftungsstandes 2020 ist insbesondere auf die COVID‑19-Haftungen iHv 5,3 Mrd. EUR sowie die Erhöhung der Haftungen für Ausfuhrförderungen iHv 1,4 Mrd. EUR (+2,5 %) zurückzuführen. Reduziert wurden jedoch die Haftungen für die ÖBB-Infrastruktur AG (‑1,3 Mrd. EUR), die Haftungen gemäß Finanzmarktstabilitätsgesetz (1,0 Mrd. EUR) sowie für die Bundesmuseen (‑0,8 Mrd. EUR). Die Neuübernahmen 2020 betrugen 30,4 Mrd. EUR, was gegenüber 2019 einen Anstieg um 2,7 Mrd. EUR bzw. 9,6 % entspricht.
BD - Übernahme von Bundeshaftungen im Jahr 2020 / PDF, 872 KB
BD - Übernahme von Bundeshaftungen im Jahr 2020 (barrierefreie Version) / PDF, 569 KB
Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum im 4. Quartal 2020
Die Analyse des Budgetdienstes gibt einen Überblick über die Instrumente zur Stabilisierung des Euroraums, die Finanzhilfen an die einzelnen Programmländer und deren wirtschaftliche Lage anhand der Kennzahlen aus der Winterprognose 2021 der Europäischen Kommission vom 11. Februar 2021 und der Herbstprognose 2020 vom 5. November 2020.
BD - Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum 4. Quartal 2020 / PDF, 1533 KB
BD - Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum 4. Quartal 2020 (barrierefreie Version) / PDF, 1205 KB
NPO-Unterstützungsfonds und Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler Juli bis Dezember 2020
Die Analyse behandelt die vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport dem Nationalrat vorgelegten Berichte über den NPO-Unterstützungsfonds und den Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler für den Monat Dezember 2020.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2019
Der vorliegende Bericht umfasst die Ergebnisse der internen Evaluierungen der Bundesministerien und Obersten Organe zu den im Bundesvoranschlag 2019 enthaltenen Wirkungsinformationen. Der Budgetdienst analysierte die Ergebnisse 2019, betrachtete aber auch die längerfristige Entwicklung der Jahre 2013 bis 2019. Die Analyse gibt einen Ausblick auf den Einfluss der COVID‑19-Pandemie auf die Wirkungsorientierung. Neben einer umfassenden Darstellung und Einschätzung der Querschnittsmaterie „Gleichstellung“ hat der Budgetdienst mit der Querschnittsmaterie „Klima und Umwelt“ erstmals einen weiteren ressortübergreifenden Themenbereich einer vertieften gesamthaften Analyse unterzogen. Zusammenfassend wird anhand des konkreten Entwicklungsstands eine Einschätzung des Systems der Wirkungsorientierung und der Aussagekraft der Berichterstattung vorgenommen.
BD - Bericht zur Wirkungsorientierung 2019 / PDF, 1526 KB
BD - Bericht zur Wirkungsorientierung 2019 (barrierefreie Version) / PDF, 1429 KB
Förderungsbericht 2019
Das Gesamtvolumen der direkten und indirekten Förderungen des Bundes belief sich im Jahr 2019 auf rd. 23,54 Mrd. EUR. Davon entfielen 6,41 Mrd. EUR auf direkte Förderungen und 17,13 Mrd. EUR auf Einnahmenausfälle durch Steuerbegünstigungen (indirekte Förderungen). Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Förderungen um 1,90 Mrd. EUR bzw. 8,8 % (v. a. indirekte Förderungen aufgrund der Einführung des Familienbonus und des Kindermehrbetrags). Die Analyse umfasst auch einen Ausblick auf die Förderungen in den Jahren 2020 und 2021, eine Darstellung in der Systematik der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, die Entwicklungen im Bereich der Transparenzdatenbank sowie eine Einschätzung zur Weiterentwicklung des Förderungssystems und des Förderungsberichts.
BD - Förderungsbericht 2019 / PDF, 1465 KB
BD - Förderungsbericht 2019 (barrierefreie Version) / PDF, 1430 KB
Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum Stichtag 30. September 2020
Das Bundesministerium für Finanzen berichtete über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum 30. September 2020. Der Gesamtbericht umfasst 117 Unternehmen, an denen der Bund direkt oder indirekt mehrheitlich beteiligt ist und beinhaltet auch eine Darstellung der Auswirkungen der COVID‑19-Krise. Die veröffentlichte Analyse des Budgetdienstes wurde zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gekürzt.
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