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Bundesrechnungsabschluss 2016
Der Rechnungshof legte am 27. Juni 2017 dem Nationalrat den Bundesrechnungsabschluss (BRA) 2016 vor. Die Ausführungen des Budgetdienstes geben einen Überblick über die wesentlichen Eckpunkte der Haushaltsentwicklung 2016 vor dem Hintergrund der konjunkturellen Entwicklung und weisen auf die aus seiner Sicht wesentlichsten Ergebnisse aus den drei Abschlussrechnungen hin. Aus den Prüfungen der Abschlussrechnungen wurden für die Budgetierung und die Zuverlässigkeit der Haushaltsrechnung wesentliche Ergebnisse hervorgehoben.
Budgetvollzug Jänner bis Juli 2017
Der laufende Budgetvollzug 2017 wird von einer positiven konjunkturellen Entwicklung, diskretionären Maßnahmen sowie mehreren Sondereffekten beeinflusst. Die Einzahlungen per Ende Juli stiegen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,7 % auf 39,8 Mrd. EUR, wobei der Anstieg insbesondere auf höhere Steuereinnahmen zurückzuführen ist. Die Auszahlungen stiegen ebenso um 4,3 % auf 46,4 Mrd. EUR, der Nettofinanzierungsbedarf ist allerdings um 3,2 % niedriger als der im Vergleichszeitraum des Vorjahres und betrug per Ende Juli 2017 6,6 Mrd. EUR.
Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum im 2. Quartal 2017
Die Analyse des Budgetdienstes ergänzt die Berichte des Bundesministers für Finanzen zu den Maßnahmen zur Stabilisierung des Euroraums im 2. Quartal 2017 und gibt einen Kurzüberblick über die wirtschaftliche Lage der einzelnen Programmländer anhand der Kennzahlen aus der Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission (EK) vom 11. Mai 2017.
BD - Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum im 2. Quartal 2017 / PDF, 338 KB
Berichte über Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes
Der Abg. Ing. Markus Vogl (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu den Berichten an den Nationalrat über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes. Der Nationalrat wird durch unterschiedliche Berichte über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes informiert, der Abg. Ing. Markus Vogl wies darauf hin, dass diese nicht optimal aufeinander abgestimmt erscheinen.
Budgetbelastungen durch die Flüchtlingsmigration
Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu bereits eingetretenen und zu erwartenden Belastungen für das Budget durch die Auswirkungen der Flüchtlingsmigration. Er ersuchte um Stellungnahme zu mehreren Fragstellungen, die insbesondere auf die kurz- und mittelfristigen ausgabenseitigen budgetären Belastungen abstellten. Indirekte Einnahmeneffekte, die aus Wachstumsimpulsen oder allfälligen Beschäftigungsverhältnissen von Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten entstehen, sind von der Analyse nicht umfasst.
BD - Anfragebeantwortung zu den Budgetbelastungen durch die Flüchtlingsmigration / PDF, 1111 KB
Österreichisches Stabilitätsprogramm 2016 bis 2021
Für die österreichische Volkswirtschaft wird im Jahr 2017 ein reales Wirtschaftswachstum von 2,0 % erwartet. Das von der Bundesregierung vorgelegte Stabilitätsprogramm sieht eine schrittweise Reduktion des Maastricht Defizits von 1,6 % des BIP im Jahr 2016 und 1,0 % des BIP im Jahr 2017 auf 0,3 % des BIP im Jahr 2021 vor. Das strukturelle Defizit lag im Jahr 2016 bei 1,0 % des BIP und soll im Jahr 2017 nur leicht auf 0,9 % des BIP zurückgehen. Für die Planungsperiode 2017 bis 2021 wird eine weitgehend neutrale Ausrichtung der Fiskalpolitik angestrebt.
BD - Österreichisches Stabilitätsprogramm 2016 bis 2021 / PDF, 1090 KB
Nationales Reformprogramm 2017
In seiner Analyse des Nationalen Reformprogramms 2017 stellt der Budgetdienst die drei Länderspezifischen Empfehlungen des Europäischen Rates für Österreich mit der Beurteilung der Europäischen Kommission dar. Den Empfehlungen werden die beschlossenen und geplanten Maßnahmen gemäß dem Nationalen Reformprogramm gegenübergestellt. Die von Österreich angestrebten EU 2020‑Ziele werden im Hinblick auf ihre Erreichbarkeit anhand der bisherigen Entwicklung beurteilt.
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