Aktuelles

Nationales Reformprogramm 2018 und Einhaltung der Fiskalregeln

In seiner Analyse des Nationalen Reformprogramms stellt der Budgetdienst den Konnex zum Länderbericht 2018 der Europäischen Kommission sowie zu dem von ihr im Mai 2018 vorgelegten Vorschlag für Länderspezifische Empfehlungen 2018 dar. Zusätzlich wird die Einhaltung der Fiskalregeln in den Jahren 2018 und 2019 anhand der aktuell vorliegenden Fiskalprognosen (BMF, EK, Fiskalrat, OeNB) analysiert.

BD - Nationales Reformprogramm 2018 und Einhaltung der Fiskalregeln / PDF, 760 KB

Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum im 1. Quartal 2018

Die Analyse des Budgetdienstes ergänzt die Berichte des Bundesministers für Finanzen zu den Maßnahmen zur Stabilisierung des Euroraums im 1. Quartal 2018 um die jüngsten Entwicklungen und Ergebnisse der Prüfmissionen in den Programmländern. Dies umfasst auch die Beschlüsse der Eurogruppe vom 22. Juni 2018 zu Griechenland. Sie gibt weiters einen Kurzüberblick über die wirtschaftliche Lage der einzelnen Programmländer anhand der Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission vom 3. Mai 2018.

BD - Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum im 1. Quartal 2018 / PDF, 398 KB

Veranschlagte Aufwendungen für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft

Der Abg. Ing. Markus Vogl (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den für die österreichischen EU-Ratspräsidentschaft veranschlagten Aufwendungen aus dem Bundesbudget.

BD - Anfragebeantwortung zu den veranschlagten Aufwendungen für die EU-Ratspräsidentschaft / PDF, 717 KB

Jahressteuergesetz 2018

Mit dem Jahressteuergesetz 2018 werden insgesamt 20 Gesetze geändert. Der Budgetdienst beschränkt sich in seiner Analyse auf jene gesetzlichen Änderungen, für die in der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA) finanzielle Auswirkungen ausgewiesen werden und die daher budgetrelevant sind. Neben einer Zusammenfassung der dafür maßgeblichen Regelungsinhalte werden die finanziellen Auswirkungen der Änderungen und die Verteilungswirkungen des Familienbonus näher analysiert.

BD - Jahressteuergesetz 2018 / PDF, 495 KB

Budgetvollzug Jänner bis April 2018

Gemäß dem aktuellen Budgetcontrolling-Bericht des BMF für 2018 stiegen die Einzahlungen von Jänner bis April 2018 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 858,0 Mio. EUR bzw. 4,1 % auf rd. 21,8 Mrd. EUR an, für das Gesamtjahr wurde ein Einzahlungsanstieg um 3,5 % veranschlagt. Die Auszahlungen betrugen rd. 26,6 Mrd. EUR und sind um 871,6 Mio. EUR bzw. 3,4 % höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Für das Gesamtjahr 2018 wurde ein Rückgang um 2,1 Mrd. EUR bzw. 2,7 % gegenüber dem Vorläufigen Gebarungserfolg 2017 budgetiert. Der Nettofinanzierungsbedarf betrug per Ende April 2018 rd. 4,8 Mrd. EUR und war damit nur geringfügig höher als im Vorjahr. Für das Gesamtjahr wurde ein Nettofinanzierungsbedarf iHv 2,2 Mrd. EUR budgetiert. Der Budgetdienst hat den Budgetvollzug vor dem Hintergrund des makroökonomischen Umfeldes und dem Einfluss von Sonderfaktoren analysiert.

BD - Budgetvollzug Jänner bis April 2018 / PDF, 775 KB

Detailanalyse zur UG 33-Wirtschaft (Forschung) und zur UG 40-Wirtschaft

Die Analyse des Budgetdienstes umfasst den Förderungsbericht 2016, die Berichte zum Beteiligungs- und Finanzcontrolling (Stichtag 30. September 2017 und 31. März 2018), den Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 und den Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017 hinsichtlich der UG 33‑Wirtschaft (Forschung) und der UG 40‑Wirtschaft.

BD - Förderungen, Beteiligungen und Wirkungsorientierung UG 33 u. 40 / PDF, 995 KB

Detailanalysen zum Bereich Frauenangelegenheiten und Gleichstellung sowie zur UG 25-Familien und Jugend

Die Analyse des Budgetdienstes umfasst den Förderungsbericht 2016, den Bericht zum Beteiligungs- und Finanzcontrolling (Stichtag 30. September 2017) und den Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 hinsichtlich der UG 10‑Bundeskanzleramt – Frauenangelegenheiten und Gleichstellung und der UG 25‑Familien und Jugend.

BD - Förderungen und Wirkungsorientierung UG 10-Bundeskanzleramt - Frauenangelegenheiten und Gleichstellung / PDF, 486 KB

BD - Förderungen, Beteiligungen und Wirkungsorientierung UG 25-Familien und Jugend / PDF, 944 KB

Bericht zur Wirkungsorientierung 2016

Der Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 fasst die Ergebnisse der internen Evaluierungen der einzelnen Bundesministerien und Obersten Organe zu den im Bundesvoranschlag 2016 enthaltenen Wirkungsinformationen zusammen. Die Analyse des Budgetdienstes umfasst die Ergebnisse des Gesamtberichts, die Darstellung der Querschnittsmaterie Gleichstellung und beinhaltet eine Gesamteinschätzung der Umsetzung der Wirkungsorientierung in der letzten Gesetzgebungsperiode.

BD - Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 / PDF, 179 KB

Budgetanalyse 2018 und 2019

Die Budgetplanung sieht ab 2019 einen administrativen Überschuss für den Bund vor, auch der gesamtstaatliche Maastricht‑Saldo soll ab 2019 leicht positiv sein (Bund: ‑0,1 % des BIP). Beim strukturellen Budgetsaldo gehen die Budgetunterlagen 2018 noch von einer Verschlechterung auf ‑0,9 % des BIP aus, ab 2019 ist eine stetige Verbesserung und ab 2021 ein strukturelles Nulldefizit vorgesehen. Für die Schuldenquote wird im Planungszeitraum ein kontinuierlicher Rückgang in Richtung 60 % des BIP angestrebt. Die Ausrichtung der Fiskalpolitik ist 2018 noch prozyklisch, ab dem Jahr 2019 wirkt der vorgegebene Budgetpfad leicht restriktiv. Die gute Wirtschaftslage, Verbesserungen am Arbeitsmarkt und das niedrige Zinsniveau wirken sich positiv auf die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Bundes aus.

BD - Budgetanalyse 2018 und 2019 / PDF, 2735 KB

Untergliederungsanalysen zur Budgetanalyse 2018 und 2019

Mit diesen Analysen gibt der Budgetdienst einen Überblick über die wesentlichen Entwicklungen der einzelnen Budgetuntergliederungen auf Basis der Voranschläge für 2018 und 2019 und des Bundesfinanzrahmens (bis zum Jahr 2022). Für eine umfassende Betrachtung der jeweiligen Untergliederung werden die Voranschlagsdaten um Informationen aus weiteren Dokumenten ergänzt (z.B. Strategiebericht, Budgetbericht, Wirkungscontrollingbericht, Bericht über die Beteiligungen des Bundes, Strategien des Politikfeldes).

Untergliederungsanalysen

Wirkungsinformation in den Bundesvoranschlägen 2018 und 2019

Die Wirkungsziel-Landkarte gibt einen Überblick über die in den Bundesvoranschlägen 2018 und 2019 ausgewiesenen Wirkungsziele der einzelnen Ressorts und Obersten Organe:

BD - Wirkungsziel-Landkarte BVA-E 2018 u. 2019 / PDF, 246 KB

Um die Behandlung der Querschnittsthemen Gleichstellung und Forschung bei den Budgetberatungen zu erleichtern, hat der Budgetdienst Landkarten mit den entsprechenden Angaben zur Wirkungsorientierung erstellt:

BD - Gleichstellungsziel-Landkarte BVA-E 2018 u. 2019 / PDF, 828 KB

BD - Forschungsziel-Landkarte (UG 31, UG 33 und UG 34) BVA-E 2018 u. 2019 / PDF, 424 KB