LETZTES UPDATE: 18.01.2018; 14:14
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Aktuelles

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Der laufende Budgetvollzug wird maßgeblich von der konjunkturellen Entwicklung, von diskretionären Maßnahmen sowie von mehreren Sondereffekten (v.a. im Bankenbereich) beeinflusst. Der Nettofinanzierungsbedarf per Ende November 2017 betrug 5,1 Mrd. EUR und ist damit um 37,4 % höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die Auszahlungen stiegen per Ende November deutlich um 6,5 % auf 72,6 Mrd. EUR an, verantwortlich hierfür sind in erster Linie höhere Auszahlungen in den Bereichen Finanzmarktstabilität (UG 46) und Finanzausgleich (UG 44). Auch die Einzahlungen lagen mit 67,5 Mrd. EUR um 4,7 % höher als im Vorjahreszeitraum, wobei der Anstieg insbesondere auf höhere Steuereinnahmen zurückzuführen ist.

BD - Budgetvollzug Jänner bis November 2017 / PDF, 405 KB

Der Bericht über das Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum 30. September 2017 umfasst 103 Unternehmen, an denen der Bund direkt oder indirekt mehrheitlich beteiligt ist. Der Budgetdienst analysiert die Ergebnisse und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Berichtswesens. Die veröffentlichte Version ist zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gekürzt.

BD - Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum 30. September 2017 / PDF, 676 KB

Die Information des Budgetdienstes zum Europäischen Semester 2018 gibt einen Überblick über die grundlegenden Regelungen und Entwicklungen im Zusammenhang mit der wirtschafts- und finanzpolitischen Koordinierung in der EU und stellt die Abläufe des Europäischen Semesters dar. In der Folge werden die aktuell vorgelegten Unterlagen der EK auch im Hinblick auf deren Relevanz für die österreichische Haushaltspolitik analysiert.

BD - Europäisches Semester 2018 / PDF, 950 KB

BD - Ablaufdiagramm Europäisches Semester / PDF, 237 KB

In der Analyse des Budgetdienstes zur am 22. November 2017 veröffentlichten Stellungnahme der Europäischen Kommission zur Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018 wird das Thema der Einhaltung der Fiskalregeln ausführlicher dargestellt.

BD - Stellungnahme der EK zur Übersicht über die Haushaltsplanung 2018 / PDF, 516 KB

Da die Bundesregierung dem Nationalrat keinen Entwurf zum Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2018 vorgelegt hat, tritt im Jahr 2018 entweder ein automatisches Budgetprovisorium in Kraft oder der Nationalrat beschließt rechtzeitig ein gesetzliches Budgetprovisorium.

Die Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Dezember 2017 einen Initiativantrag für ein gesetzliches Budgetprovisorium (30/A XXVI. GP) vorgelegt. Der Budgetdienst informiert über die Wirkungen eines automatischen bzw. gesetzlichen Budgetprovisoriums sowie den Inhalt des Initiativantrages.

BD - Gesetzliches Budgetprovisorium 2018 / PDF, 153 KB

BD - Automatisches und gesetzliches Budgetprovisorium / PDF, 206 KB

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den aus dem Bundesbudget geleisteten Zahlungen an die ÖBB, zu Auswirkungen auf die Maastricht-Salden und zum Unternehmenswert der ÖBB.

BD - Anfragebeantwortung zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB / PDF, 571 KB

Die Analyse behandelt die Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018, den Bericht über die Entwicklung des Bundeshaushalts Jänner - September 2017, die Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen des 3. Quartals 2017 und die Maastricht-Notifikation vom September 2017.

BD - Übersicht über die Haushaltsplanung und Budgetvollzug / PDF, 398 KB

Der Rechnungshof legte am 27. Juni 2017 dem Nationalrat den Bundesrechnungsabschluss (BRA) 2016 vor. Die Ausführungen des Budgetdienstes geben einen Überblick über die wesentlichen Eckpunkte der Haushaltsentwicklung 2016 vor dem Hintergrund der konjunkturellen Entwicklung und weisen auf die aus seiner Sicht wesentlichsten Ergebnisse aus den drei Abschlussrechnungen hin. Aus den Prüfungen der Abschlussrechnungen wurden für die Budgetierung und die Zuverlässigkeit der Haushaltsrechnung wesentliche Ergebnisse hervorgehoben.

BD - Bundesrechnungsabschluss 2016 / PDF, 847 KB