LETZTES UPDATE: 15.09.2016; 15:58
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Zahlungsströme an bzw. von EU-Institutionen im Bundeshaushalt

Kurzstudie vom September 2016

Der österreichische EU-Beitrag

Der EU‑Haushalt wird primär durch Beiträge der Mitgliedstaaten, die sogenannten Eigenmittel, und zu einem geringen Anteil durch Einnahmen aus gemeinschaftlichen Abgaben (sogenannte traditionelle Eigenmittel: Zölle und Zuckerabgaben) finanziert. Die Grundlagen für die Finanzierung des EU‑Haushalts sind im Eigenmittelbeschluss (EMB) geregelt.

Der nationale Beitrag Österreichs zum EU‑Haushalt betrug im Jahr 2015 rd. 2,57 Mrd. EUR, der überwiegende Teil entfällt dabei auf BNE‑ und MwSt‑Eigenmittel. Werden zum nationalen Beitrag die von Österreich eingehobenen traditionellen Eigenmittel (Zölle und Zuckerabgaben) von rd. 197 Mio. EUR hinzugezählt, so erhält man den Gesamtbetrag der Eigenmittelgutschriften zugunsten der EU iHv 2,77 Mrd. EUR im Jahr 2015.

Rückflüsse aus dem EU Budget nach Österreich

Die Rückflüsse aus dem EU‑Budget nach Österreich können grundsätzlich entweder im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung (insgesamt rd. 76 % aller EU Mittel) über den Bundeshaushalt oder direkt von der Europäischen Kommission an die Endempfänger (rd. 22 % aller EU Mittel) erfolgen. Da die letztgenannten Rückflüsse nicht im Bundeshaushalt aufscheinen, können die Gesamtrückflüsse nur den EU‑Finanzberichten entnommen werden.

Die gesamten Rückflüsse an Österreich betrugen im Jahr 2015 rd. 1,79 Mrd. EUR und erfolgen insbesondere im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) sowie aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Weitere bedeutende Rückflüsse erfolgten im Zusammenhang mit den EU Forschungsprogrammen sowie aus den beiden Strukturfonds ESF (Europäischer Sozialfonds) und EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung).

Österreichische Nettoposition

Auch die Österreichische Nettoposition kann nur aus den EU‑Finanzberichten ermittelt werden, weil nur diese sämtliche Rückflüsse umfassen. Für die Berechnung der Nettoposition (operativer Haushaltssaldo) der einzelnen Mitgliedstaaten nimmt die EU mehrere Anpassungen bei den Zahlungsströmen vor (z.B. keine Berücksichtigung der traditionellen Eigenmittel und der Verwaltungskosten). Österreich zählt demnach zu den Nettozahlern. Gemäß der EU‑Definition betrug die österreichische Nettoposition, die im Zeitverlauf starken Schwankungen ausgesetzt ist, im Vorjahr ‑851,1 Mio. EUR, im Jahr 2014 1.240,6 Mio. EUR und im Jahr 2013 1.251,7 Mio. EUR. In Relation zum Bruttonationaleinkommen (BNE) wies Österreich im Schnitt dieser drei Jahre eine Nettobelastung von 0,34 % auf und lag damit an siebter Stelle unter den insgesamt elf Nettozahlern.

BD - Kurzstudie zu Zahlungsströmen an bzw. von EU-Institutionen im Bundeshaushalt / PDF, 651 KB