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Anfragen an den Budgetdienst

Der Abgeordnete Dr. Jakob Schwarz (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Verteilungswirkungen der Ökosozialen Steuerreform unter Einbeziehung der bereits seit 2020 gültigen Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Einkommensteuer und der ebenfalls seit 2020 wirksamen Erhöhung des Sozialversicherungsbonus um 100 EUR. In der Anfragebeantwortung werden die Verteilungswirkungen dieser Maßnahmen auf Haushaltsebene ermittelt. Weiters werden die Verteilungswirkungen für unterschiedliche Haushaltstypen und im Gendervergleich analysiert. Ebenfalls behandelt werden die Effekte der Körperschaftsteuersenkung auf die Verteilung der Haushaltseinkommen. 

Anfrage zur Verteilungswirkung der Ökosozialen Steuerreform / PDF, 81 KB

Anfragebeantwortung zur Verteilungswirkung des ersten und zweiten Teils der Ökosoziale Steuerreform

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur fiskalischen Wirkung der Pensionsbeschlüsse zwischen den Jahren 2017 und 2020 (Follow-up). In der Anfragebeantwortung werden die Pensionsanpassungen 2018 bis 2022, die Maßnahmen für BezieherInnen von Ausgleichszulagen, die Anpassungen bei der Wartefrist für die erste Pensionsanpassung, der Entfall von Abschlägen bei vorzeitigen Alterspensionen, der neu eingeführte Frühstarterbonus und Änderungen des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes behandelt. Die Auswirkungen werden zunächst auf Personenebene dargestellt, wobei auch mögliche Anreizeffekte einbezogen werden. Daraus werden dann die fiskalischen Wirkungen auf gesamtstaatlicher Ebene bis zum Jahr 2050 abgeschätzt.

Anfrage zur fiskalischen Wirkung der Pensionsbeschlüsse zwischen 2017 und 2020 (Follow-up) / PDF, 558 KB

Anfragebeantwortung zur fiskalischen Wirkung der Pensionsbeschlüsse zwischen 2017 und 2020

Der Abg. Erwin Angerer (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu budgetären Auswirkungen und Unsicherheiten in Zusammenhang mit dem Emissionshandelssystem der EU sowie zu den budgetären Risiken aus dem EU-Lastenteilungsverfahren. Die Analyse beschreibt die Wirkungsweise der beiden Systeme unter Berücksichtigung der verschärften EU-Klimaziele. Untersucht werden die Genauigkeit und Transparenz der Budgetierung der Erlöse aus dem Emissionszertifikatehandel sowie mögliche Kosten einer Verfehlung des für Österreich festgelegten Emissionsminderungspfads.

Anfrage zu Erlösen aus Emissionszertifikaten / PDF, 282 KB

Anfragebeantwortung zu budgetären Auswirkungen des EU-Emissionshandels

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von fiktiven Eigenkapitalzinsen. Diese stellt eine Möglichkeit dar, die steuerliche Bevorzugung von Fremdkapital bei der Unternehmensfinanzierung zu vermeiden und die Eigenkapitalquoten zu erhöhen. Die Analyse des Budgetdienstes fokussiert auf die Erfahrungen aus in der EU eingesetzten Modellen und zeigt die unterschiedlichen Gestaltungsoptionen auf, die sich in den fiskalischen Wirkungen und den begünstigten Branchen und Unternehmenstypen unterscheiden.

Anfrage zur steuerlichen Berücksichtigung fiktiver Eigenkapitalzinsen / PDF, 344 KB

Anfragebeantwortung zur steuerlichen Berücksichtigung fiktiver Eigenkapitalzinsen

Der Abg. Kai Jan Krainer (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den COVID-19 bezogenen Auftragsvergaben und Beschaffungsvorgängen der Bundesregierung im Jahr 2020. Die Analyse des Budgetdienstes fokussiert auf die Verknüpfung der Informationen über Beschaffungsvorgänge im Budget mit jenen aus den Monatsberichten und der COVID‑19-Berichterstattung des BMF sowie der Ressorts. In die Analyse wurden auch öffentlich verfügbare Budget- bzw. Budgetvollzugsinformationen des Jahres 2021 integriert.

Anfrage zu den COVID-19 Auftragsvergaben und Beschaffungsvorgängen der Bundesregierung 2020 / PDF, 215 KB

Anfragebeantwortung zu den COVID-19 Auftragsvergaben und Beschaffungsvorgängen der Bundesregierung

Der Abg. Michael Bernhard ersuchte den Budgetdienst um eine Studie zu den fiskalischen und ökologischen Auswirkungen der am 10. Dezember 2020 vom Nationalrat beschlossenen Änderungen bei der Normverbrauchsabgabe. Die Analyse erfolgt getrennt für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge und berücksichtigt die aufgrund der höheren Besteuerung des CO2-Ausstoßes beim Kauf eines Neuwagens zu erwartenden Verhaltensänderungen.

Anfrage zur Änderung der Normverbrauchsabgabe und ihre Auswirkungen / PDF, 552 KB

Anfragebeantwortung zur Änderung der Normverbrauchsabgabe und ihre Auswirkungen

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen