LETZTES UPDATE: 16.09.2016; 09:44
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Anfragen an den Budgetdienst

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Studie zur Umsetzung der Konsolidierungspakete ab 2011.

Der Umfang der Anfragebeantwortung ist darin begründet, dass bisher kaum vergleichbare Analysen vorliegen und auch ein bedeutender Informationsgewinn für die aktuelle Haushaltslage gegeben ist, weil viele Maßnahmen in künftigen Budgets weiterwirken.

Anfrage zu den Konsolidierungspaketen ab 2011 / PDF, 167 KB

Studie und Anfragebeantwortung des Budgetdienstes zur Umsetzung der Konsolidierungspakete und Offensivmaßnahmen ab 2011

Der Abg. Ing. Robert Lugar (Team Stronach) ersuchte den Budgetdienst um Aufstellung der Zahlungsströme des Bundes an und von EU-Institutionen in den Jahren 2013 bis 2016.

Anfrage zu den Zahlungsströmen an bzw. von EU-Institutionen / PDF, 6 KB

Anfragebeantwortung und Kurzstudie des Budgetdienstes zu den Zahlungsströmen an bzw. von EU-Institutionen im Bundeshaushalt

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu Regelungen und Vorgangsweisen bei der Erstellung und Prüfung der Rechnungsabschlüsse in anderen EU- bzw. OECD‑Staaten (im Vergleich zum österreichischen Bundesrechnungsabschluss).

Anfrage zur Erstellung und Prüfung staatlicher Rechnungsabschlüsse / PDF, 8 KB

Anfragebeantwortung und Kurzstudie zur Erstellung und Prüfung staatlicher Rechnungsabschlüsse

 

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um ein Kurzgutachten zum internationalen Vergleich im Förderungsbericht 2014 (Anlage III – Internationale Einordnung der Förderungen in Österreich auf Basis eines statistischen Überblicks über die diesbezüglichen VGR‑Daten).

Anfrage zur Internationalen Einordnung der Förderungen im Förderungsbericht 2014 / PDF, 9 KB

Anfragebeantwortung des Budgetdienstes zur Internationalen Einordnung der Förderungen im Förderungsbericht 2014

Der Abg. Ing. Robert Lugar (Team Stronach) ersuchte den Budgetdienst im Hinblick auf die anhaltenden Flüchtlingsströme um eine Darstellung der daraus resultierenden budgetären Auswirkungen.

Anfrage zu steigenden Flüchtlingszahlen / PDF, 50 KB

Anfragebeantwortung des Budgetdienstes zu steigenden Flüchtlingszahlen

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine kritische Würdigung verschiedener in der Anfrage angeführter Berechnungen zur Höhe des Effekts der kalten Progression seit der letzten Steuerreform 2009, die zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen kommen.

Anfrage zur "Kalten Progression" / PDF, 317 KB

Anfragebeantwortung des Budgetdienstes zur "Kalten Progression"

Der Abg. Ing. Mag. Hubert Kuzdas (SPÖ) stellte eine Anfrage zur Bankenabgabe und ersuchte um Information zu den Einzahlungen (getrennt nach Stabilitätsabgabe und Sonderabgabe) in den einzelnen Jahren seit deren Einführung, sowie um Auskunft darüber, wieviel von der Stabilitätsabgabe in den einzelnen Jahren an die Bundesländer (je Land) überwiesen wurde.

Anfrage zur Stabilitätsabgabe / PDF, 176 KB

Anfragebeantwortung des Budgetdienstes zur Stabilitätsabgabe

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen