LETZTES UPDATE: 17.07.2018; 10:11
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Anfragen an den Budgetdienst

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Liste Pilz) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Verteilungswirkung des Familienbonus.

Anfrage zur Verteilungswirkung des Familienbonus / PDF, 183 KB

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Wirkung der automatischen Budgetstabilisatoren (Stresstest Budgetpolitik).

Anfrage zur Wirkung der automatischen Budgetstabilisatoren (Stresstest Budgetpolitik) / PDF, 507 KB

Der Abg. Ing. Markus Vogl  (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den für die österreichischen EU-Ratspräsidentschaft veranschlagten Aufwendungen aus dem Bundesbudget.

Anfrage zu den veranschlagten Aufwendungen für die EU-Ratspräsidentschaft / PDF, 108 KB

Anfragebeantwortung zu den veranschlagten Aufwendungen für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den budgetären Auswirkungen der Kalten Progression in den Jahren 2017, 2018 und 2019.

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den aus dem Bundesbudget geleisteten Zahlungen an die ÖBB, zu Auswirkungen auf die Maastricht-Salden und zum Unternehmenswert der ÖBB.

Anfrage zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB / PDF, 71 KB

Anfragebeantwortung zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zum Nachweis, dass die Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung im Bundeshaushalt in sich stimmig sind. Die Fragestellung an den Budgetdienst zielte auf einen Nachweis der Richtigkeit des Nettovermögens mit der in § 62 BHV 2013 angeführten Methode sowie des Finanzierungssaldos mittels der indirekten Cash-Flow-Rechnung ab.

Anfrage zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung / PDF, 9 KB

Anfragebeantwortung zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstellungnahme zur Wirkungsorientierten Folgenabschätzung der Regierungsvorlage zum 2. Erwachsenenschutz‑Gesetz (1461 d.B. XXV. GP). Die Abschätzungen der finanziellen Auswirkungen in der Regierungsvorlage unterscheiden sich stark von jenen des Ministerialentwurfs, ohne dass sich die materiellen Regelungsinhalte wesentlich verändert haben.

Anfrage zur WFA der RV zum 2. Erwachsenenschutz-Gesetz / PDF, 193 KB

Anfragebeantwortung zur Wirkungsorientierte Folgenabschätzung der Regierungsvorlage zum 2. Erwachsenenschutz-Gesetz

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen