LETZTES UPDATE: 16.11.2018; 13:52
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Anfragen an den Budgetdienst

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Wirkung der automatischen Budgetstabilisatoren (Stresstest Budgetpolitik).

Anfrage zur Wirkung der automatischen Budgetstabilisatoren (Stresstest Budgetpolitik) / PDF, 507 KB

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Liste Pilz) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Einsparungen im Rahmen des Sozialversicherungs-Organisationsgesetzes (SV-OG) - „Patientenmilliarde“. Die Fragestellung zielte auf die Nachvollziehbarkeit der Darstellung der finanziellen Auswirkungen in der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA) der Regierungsvorlage ab.

Anfrage zur Darstellung der Einsparungen in der WFA zum Sozialversicherungs-Organisationsgesetz / PDF, 463 KB

Anfragebeantwortung zur Darstellung der Einsparungen in der WFA zum Sozialversicherungs-Organisationsgesetz (SV-OG)

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Liste Pilz) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Verteilungswirkungen des Familienbonus und alternativer Förderungsmodelle (gleichmäßige Erhöhung der Familienbeihilfe für alle Familienbeihilfenberechtigten bzw. für alle Kinder unter 10 Jahren im Ausmaß der fiskalischen Nettobelastung durch den Familienbonus), von denen auch Haushalte in den unteren Dezilen in vollem Ausmaß profitieren.

Anfrage zur Verteilungswirkung des Familienbonus / PDF, 183 KB

Anfragebeantwortung zur Verteilungswirkung des Familienbonus und alternativer Förderungsmodelle

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur fiskalischen Wirkung eines alternativen Szenarios für die Pensionserhöhung 2019. Dieses alternative Szenario sieht eine Pensionsanpassung für 2019 um den gesetzlichen Anpassungsfaktor von 2 % sowie eine Erhöhung der Ausgleichszulagenrichtsätze um 2,6 % vor.

Anfrage zur Pensionsanpassung 2019 / PDF, 538 KB

Anfragebeantwortung zur Pensionsanpassung 2019

Der Abg. Ing. Markus Vogl  (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den für die österreichischen EU-Ratspräsidentschaft veranschlagten Aufwendungen aus dem Bundesbudget.

Anfrage zu den veranschlagten Aufwendungen für die EU-Ratspräsidentschaft / PDF, 108 KB

Anfragebeantwortung zu den veranschlagten Aufwendungen für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den budgetären Auswirkungen der Kalten Progression in den Jahren 2017, 2018 und 2019.

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den aus dem Bundesbudget geleisteten Zahlungen an die ÖBB, zu Auswirkungen auf die Maastricht-Salden und zum Unternehmenswert der ÖBB.

Anfrage zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB / PDF, 71 KB

Anfragebeantwortung zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen