LETZTES UPDATE: 13.11.2017; 09:00
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Anfragen an den Budgetdienst

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den aus dem Bundesbudget geleisteten Zahlungen an die ÖBB, zu Auswirkungen auf die Maastricht-Salden und zum Unternehmenswert der ÖBB.

Anfrage zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB / PDF, 71 KB

Anfragebeantwortung zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zum Nachweis, dass die Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung im Bundeshaushalt in sich stimmig sind. Die Fragestellung an den Budgetdienst zielte auf einen Nachweis der Richtigkeit des Nettovermögens mit der in § 62 BHV 2013 angeführten Methode sowie des Finanzierungssaldos mittels der indirekten Cash-Flow-Rechnung ab.

Anfrage zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung / PDF, 9 KB

Anfragebeantwortung zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstellungnahme zur Wirkungsorientierten Folgenabschätzung der Regierungsvorlage zum 2. Erwachsenenschutz‑Gesetz (1461 d.B. XXV. GP). Die Abschätzungen der finanziellen Auswirkungen in der Regierungsvorlage unterscheiden sich stark von jenen des Ministerialentwurfs, ohne dass sich die materiellen Regelungsinhalte wesentlich verändert haben.

Anfrage zur WFA der RV zum 2. Erwachsenenschutz-Gesetz / PDF, 193 KB

Anfragebeantwortung zur Wirkungsorientierte Folgenabschätzung der Regierungsvorlage zum 2. Erwachsenenschutz-Gesetz

Der Abg. Ing. Markus Vogl (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu den Berichten an den Nationalrat über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes. Der Nationalrat wird durch unterschiedliche Berichte über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes informiert, der Abg. Ing. Markus Vogl wies darauf hin, dass diese nicht optimal aufeinander abgestimmt erscheinen.

Anfrage zu den Berichten über Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes / PDF, 91 KB

Anfragebeantwortung und Kurzstudie des Budgetdienstes zu den Berichten über Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu bereits eingetretenen und zu erwartenden Belastungen für das Budget durch die Auswirkungen der Flüchtlingsmigration. Er ersuchte um Stellungnahme zu mehreren Fragstellungen, die insbesondere auf die kurz‑ und mittelfristigen ausgabenseitigen budgetären Belastungen abstellten. Indirekte Einnahmeneffekte, die aus Wachstumsimpulsen oder allfälligen Beschäftigungsverhältnissen von Asyl‑ und subsidiär Schutzberechtigten entstehen, sind von der Analyse nicht umfasst.

Anfrage zu den Budgetbelastungen durch die Migrationswelle / PDF, 115 KB

Anfragebeantwortung und Kurzstudie des Budgetdienstes zu den Budgetbelastungen durch die Flüchtlingsmigration

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Studie zur Umsetzung der Konsolidierungspakete ab 2011.

Der Umfang der Anfragebeantwortung ist darin begründet, dass bisher kaum vergleichbare Analysen vorliegen und auch ein bedeutender Informationsgewinn für die aktuelle Haushaltslage gegeben ist, weil viele Maßnahmen in künftigen Budgets weiterwirken.

Anfrage zu den Konsolidierungspaketen ab 2011 / PDF, 167 KB

Studie und Anfragebeantwortung des Budgetdienstes zur Umsetzung der Konsolidierungspakete und Offensivmaßnahmen ab 2011

Der Abg. Ing. Robert Lugar (Team Stronach) ersuchte den Budgetdienst um Aufstellung der Zahlungsströme des Bundes an und von EU-Institutionen in den Jahren 2013 bis 2016.

Anfrage zu den Zahlungsströmen an bzw. von EU-Institutionen / PDF, 6 KB

Anfragebeantwortung und Kurzstudie des Budgetdienstes zu den Zahlungsströmen an bzw. von EU-Institutionen im Bundeshaushalt

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen