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Anfragen an den Budgetdienst

Der Abg. Kai Jan Krainer (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den COVID-19 bezogenen Auftragsvergaben und Beschaffungsvorgängen der Bundesregierung im Jahr 2020.

Anfrage zu den COVID-19 Auftragsvergaben und Beschaffungsvorgängen der Bundesregierung 2020 / PDF, 215 KB

Der Abg. Erwin Angerer (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Erlösen aus Emissionszertifikaten.

Anfrage zu Erlösen aus Emissionszertifikaten / PDF, 282 KB

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur steuerlichen Berücksichtigung fiktiver Eigenkapitalzinsen.

Anfrage zur steuerlichen Berücksichtigung fiktiver Eigenkapitalzinsen / PDF, 344 KB

Der Abg. Michael Bernhard (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Änderung der Normverbrauchsabgabe und deren Auswirkungen.

Anfrage zur Änderung der Normverbrauchsabgabe und deren Auswirkungen / PDF, 552 KB

Der Abg. Kai Jan Krainer (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur transparenten Budgetierung der im Jahr 2020 beschlossenen COVID‑19-Maßnahmen. In dieser Anfragebeantwortung werden alle relevanten Maßnahmen zur Krisenbewältigung, bei denen Mehrausgaben erwartet werden, zusammengefasst und in Hinblick auf deren finanziellen Rahmen, derzeitige Inanspruchnahme und Ausnutzungsgrad analysiert. Weiters wird die Transparenz der Budgetierung und der COVID‑19-Berichterstattung beurteilt und Vorschläge für Verbesserungen dargelegt.Die barrierefrei Version dieses Dokuments folgt.

Anfrage zur transparenten Budgetierung der COVID-19-Maßnahmen 2020 / PDF, 568 KB

Anfragebeantwortung zur Transparenz der Budgetierung und Berichterstattung der im Jahr 2020 beschlossenen COVID-19-Maßnahmen

Die Abg. Dipl.‑Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Auswirkungen des Konjunkturstärkungspakets 2020. In der Anfragebeantwortung werden die fiskalischen und konjunkturellen Wirkungen ausgewählter Maßnahmen (Senkung Einkommensteuer, Einmalzahlungen für Familien und Arbeitslose, Investitionsprämie) untersucht und deren Verteilungswirkungen beschrieben. Darüber hinaus wurde eine Einschätzung zur Plausibilität der in den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen (WFA) ausgewiesenen Auswirkungen, auch hinsichtlich des Verlustvortrags, vorgenommen. Die barrierefreie Version dieses Dokuments folgt.

Anfrage zu den Auswirkungen des Konjunkturstärkungspakets 2020 / PDF, 253 KB

Anfragebeantwortung zu den Auswirkungen des Konjunkturstärkungspakets 2020

Die vorliegende Studie zu einer Anfrage der Abg. Dipl. Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) untersucht die finanziellen Auswirkungen der für eine Ex‑ante‑Bewertung hinreichend konkretisierten Maßnahmen des Regierungsprogramms 2020‑2024 im Steuerbereich (Senkung der Grenzsteuersätze, Erhöhung Familienbonus und Kindermehrbetrag, Senkung Körperschaftsteuer, Anpassung Flugabgabetarif, Behaltefrist bei Wertpapieren). Die Anfragebeantwortung umfasst die aktuellen Entwicklungen aus der COVID‑19‑Krise noch nicht. Diese wird jedenfalls zu deutlichen Veränderungen des wirtschaftlichen Umfeldes führen, die sich wesentlich auf die simulierten Ergebnisse auswirken werden. Auch ist davon auszugehen, dass die im Regierungsprogramm 2020‑2024 vorgesehenen Maßnahmen angepasst werden.

Anfrage zu den budgetären Auswirkungen des Regierungsprogramms / PDF, 597 KB

Anfragebeantwortung zu den budgetären Auswirkungen des Regierungsprogramms 2020-2024

Die Abg. Dipl.‑Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur fiskalischen Wirkung der Pensionsbeschlüsse 2017 bis 2019. In der Anfragebeantwortung werden die Pensionsanpassungsgesetze 2018, 2019 und 2020, die Maßnahmen für BezieherInnen von Ausgleichszulagen, der neu eingeführte Pensionsbonus, die Aufhebung der Wartefrist für die erste Pensionsanpassung sowie der Entfall von Abschlägen bei vorzeitigen Alterspensionen behandelt. Die Auswirkungen werden zunächst auf Personenebene dargestellt, wobei auch die von neuen Regelungen ausgehenden Anreizeffekte einbezogen werden. Daraus werden dann die fiskalischen Wirkungen auf gesamtstaatlicher Ebene bis zum Jahr 2050 abgeschätzt.

Anfrage zur fiskalischen Wirkung der Pensionsbeschlüsse 2017 bis 2019 / PDF, 549 KB

Anfragebeantwortung zur fiskalischen Wirkung der Pensionsbeschlüsse zwischen 2017 und 2019

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen