LETZTES UPDATE: 09.05.2018; 12:14
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Anfragen an den Budgetdienst

Der Abg. Ing. Markus Vogl  (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den für den österreichischen EU-Ratsvorsitz veranschlagten Aufwendungen aus dem Bundesbudget.

Anfrage zu den veranschlagten Aufwendungen für den EU-Ratsvorsitz / PDF, 108 KB

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den budgetären Auswirkungen der Kalten Progression in den Jahren 2017, 2018 und 2019.

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den aus dem Bundesbudget geleisteten Zahlungen an die ÖBB, zu Auswirkungen auf die Maastricht-Salden und zum Unternehmenswert der ÖBB.

Anfrage zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB / PDF, 71 KB

Anfragebeantwortung zu Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zum Nachweis, dass die Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung im Bundeshaushalt in sich stimmig sind. Die Fragestellung an den Budgetdienst zielte auf einen Nachweis der Richtigkeit des Nettovermögens mit der in § 62 BHV 2013 angeführten Methode sowie des Finanzierungssaldos mittels der indirekten Cash-Flow-Rechnung ab.

Anfrage zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung / PDF, 9 KB

Anfragebeantwortung zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstellungnahme zur Wirkungsorientierten Folgenabschätzung der Regierungsvorlage zum 2. Erwachsenenschutz‑Gesetz (1461 d.B. XXV. GP). Die Abschätzungen der finanziellen Auswirkungen in der Regierungsvorlage unterscheiden sich stark von jenen des Ministerialentwurfs, ohne dass sich die materiellen Regelungsinhalte wesentlich verändert haben.

Anfrage zur WFA der RV zum 2. Erwachsenenschutz-Gesetz / PDF, 193 KB

Anfragebeantwortung zur Wirkungsorientierte Folgenabschätzung der Regierungsvorlage zum 2. Erwachsenenschutz-Gesetz

Der Abg. Ing. Markus Vogl (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu den Berichten an den Nationalrat über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes. Der Nationalrat wird durch unterschiedliche Berichte über die Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes informiert, der Abg. Ing. Markus Vogl wies darauf hin, dass diese nicht optimal aufeinander abgestimmt erscheinen.

Anfrage zu den Berichten über Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes / PDF, 91 KB

Anfragebeantwortung und Kurzstudie des Budgetdienstes zu den Berichten über Ausgliederungen und Beteiligungen des Bundes

Der Abg. Mag. Roman Haider (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um die Erstellung einer Kurzstudie zu bereits eingetretenen und zu erwartenden Belastungen für das Budget durch die Auswirkungen der Flüchtlingsmigration. Er ersuchte um Stellungnahme zu mehreren Fragstellungen, die insbesondere auf die kurz‑ und mittelfristigen ausgabenseitigen budgetären Belastungen abstellten. Indirekte Einnahmeneffekte, die aus Wachstumsimpulsen oder allfälligen Beschäftigungsverhältnissen von Asyl‑ und subsidiär Schutzberechtigten entstehen, sind von der Analyse nicht umfasst.

Anfrage zu den Budgetbelastungen durch die Migrationswelle / PDF, 115 KB

Anfragebeantwortung und Kurzstudie des Budgetdienstes zu den Budgetbelastungen durch die Flüchtlingsmigration

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen