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Bundesrechnungsabschluss 2015

Analyse vom September 2016

Der Rechnungshof (RH) legte am 29. Juni 2016 den Bundesrechnungsabschluss 2015 (BRA 2015) mit der konsolidierten Vermögens‑, Ergebnis‑ und Finanzierungsrechnung des Bundes vor. Die folgende Darstellung weist auf einige aus der Sicht des Budgetdienstes wesentliche Ergebnisse hin:

Volkswirtschaftliche Rahmenbedingungen

Obwohl sich die Konjunktur 2015 auf Basis der aktualisierten Jahresrechnung vom Juli 2016 mit einem realen BIP‑Wachstum von 1,0 % erneut nur sehr verhalten entwickelte, war gegenüber 2014 (reales BIP +0,6 %) eine leichte Erholung spürbar. Trotz des anhaltenden Beschäftigungsanstiegs (Anstieg unselbständige Beschäftigung +1,0 %), der nach wie vor in erster Linie in Form von Teilzeitarbeit stattfindet, bleibt die Lage am Arbeitsmarkt angespannt. Die Arbeitslosenquote (nationale Definition) lag im Jahr 2015 bei 9,1 %.

Entwicklung der Haushaltssalden

Der öffentliche Haushalt des Bundes zeigte 2015 eine Verbesserung aller gängigen Defizitgrößen. Der Nettofinanzierungssaldo betrug rd. ‑1,9 Mrd. EUR und war damit um rd. 1,3 Mrd. EUR geringer als im Vorjahr. Das periodengerecht abgegrenzte Nettoergebnis lag mit rd. ‑4,8 Mrd. EUR um rd. 2,9 Mrd. EUR unter dem Nettofinanzierungssaldo, gegenüber 2014 war dies jedoch eine deutliche Verbesserung (+4,3 Mrd. EUR). Der nach den Regeln der ESVG 2010 errechnete Maastricht‑Saldo des Bundes betrug gemäß der im März 2016 veröffentlichten budgetären Notifikation der Statistik Austria ‑4,3 Mrd. EUR (‑1,3 % des BIP). Gegenüber dem Jahr 2014, das vor allem durch die Eingliederung der Hypo Alpe‑Adria‑Bank International AG/HETA in den Sektor Staat geprägt war, bedeutete dies eine Verbesserung um 1,4 %‑Punkte.

Auf gesamtstaatlicher Ebene fiel der Maastricht‑Saldo aufgrund der von den Ländern und Gemeinden erwirtschafteten Überschüsse mit ‑1,2 % des BIP noch etwas besser aus als auf Bundesebene, beim um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigten strukturellen Saldo konnte ein leichter struktureller Überschuss erzielt werden.

Einer der wesentlichen Faktoren hinter der Defizitentwicklung im Jahr 2015 war der äußerst erfolgreiche Abgabenvollzug, der stark von Vorzieheffekten durch die Steuerreform 2015/2016 geprägt war. Auf der Auszahlungsseite führte die Ausgleichzahlung an den Freistaat Bayern iHv 1,23 Mrd. EUR im Finanzierungshaushalt zu erheblichen Mehrauszahlungen in der UG 46‑Finanzmarktstabilität, die jedoch im Ergebnishaushalt und in der Maastricht‑Rechnung erfolgsneutral verbucht werden. Zu einem deutlichen Auszahlungsanstieg kam es auch in der UG 20‑Arbeit aufgrund der höheren Arbeitslosigkeit, sowie in der UG 11‑Inneres zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und für die Sicherheitsoffensive. Gleichzeitig wirkte sich die günstige Entwicklung des Zinsniveaus dämpfend auf die Ausgabenentwicklung aus.

Ergebnis- und Finanzierungsrechnung, Vermögensrechnung 2015

Die Voranschlagsvergleichsrechnungen (VVR) stellen für den Ergebnis- und Finanzierungshaushalt die Werte aus dem Bundesvoranschlag 2015 den jeweiligen Erfolgen gegenüber. Nachfolgende Tabellen zeigen die VVR 2015 im Überblick:
 

Voranschlagsvergleichsrechnung 2015 im Überblick
Ergebnishaushalt
Nettoergebnis -7,164 -4,771 2,393 -33,4
 
 
Voranschlag 2015 Erfolg 2015 Abweichung Voranschlag 2015 : Erfolg 2015
in Mrd. EUR in %
Erträge 71,510 73,478 1,968 2,8
Aufwendungen 78,675 78,250 -0,425 -0,5

 

Finanzierungshaushalt
   Voranschlag 2015 Zahlungen 2015  Abweichung Voranschlag 2015 : Zahlungen 2015
 in Mrd. EUR in % 
Einzahlungen 71,525 72,728 1,203 1,7
Auszahlungen 74,719 74,589  -0,130 -0,2
Nettofinanzierungssaldo -3,194  -1,861  1,333  -41,7

Quelle: BRA 2015

Die konsolidierte Vermögensrechnung zum 31. Dezember 2015 weist ein Vermögen von 88,2 Mrd. EUR und Fremdmittel von 241,5 Mrd. EUR aus. Daraus ergibt sich ein negatives Nettovermögen („negatives Eigenkapital“) von ‑153,4 Mrd. EUR, das sich im Vergleich zum Vorjahr weiter erhöht hat.

Rücklagen

Der Stand der Rücklagen zum 31. Dezember 2015 betrug 19,4 Mrd. EUR. Damit erreichen die Rücklagenbestände erneut einen Höchststand und waren um rd. 1 Mrd. EUR höher als zu Jahresbeginn. Insgesamt wurden 2015 2,2 Mrd. EUR an Rücklagen entnommen, 104,9 Mio. EUR aufgelöst und 3,3 Mrd. EUR zugeführt.

Prüfung der Abschlussrechnungen

Über die Ergebnisse der Prüfungen der Abschlussrechnungen gemäß § 9 RHG berichtet der Rechnungshof im Band 3. Die Prüfungen umfassen die Ordnungsmäßigkeits- und Belegprüfung der Haushaltsverrechnung des Bundes für das Jahr 2015 in sämtlichen Ressorts und Einzelprüfungen wie die Überprüfung des Prozesses Förderungen im Arbeitsmarkt, E‑Rechnungen im Bund und die Überprüfung der Gebarung des Familienlastenausgleichsfonds sowie des Reservefonds zum Familienlastenausgleichsfonds. Der RH hat im Rahmen seiner Prüfungshandlungen bedeutende Mängel festgestellt.

Weiterentwicklung des BRA

Der Budgetdienst hat eine Kurzstudie zur Erstellung und Prüfung staatlicher Rechnungsabschlüsse auf Anfrage des Abg. Mag. Bruno Rossmann erstellt und die Stärken und Weiterentwicklungspotenziale des BRA herausgearbeitet.

BD - Bundesrechnungsabschluss 2015 / PDF, 781 KB 

Vorangegangene Analysen zu den Bundesrechnungsabschlüssen