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IFI-Beitragsgesetz 2018

Analyse vom 28. November 2018

Mit dem IFI‑Beitragsgesetz 2018 soll die gesetzliche Grundlage zur Leistung österreichischer Beiträge zur allgemeinen und zur selektiven Kapitalerhöhung der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, zur allgemeinen Kapitalerhöhung der Internationalen Finanzkorporation, zur 7. Wiederauffüllung des Globalen Umweltfazilität‑Treuhandfonds und zur 11. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung geschaffen werden, zu denen sich Österreich auf Basis internationaler Verhandlungen verpflichtet hat. In den Jahren 2018 bis 2028 sind Auszahlungen von insgesamt 152,8 Mio. EUR vorgesehen.

In der Analyse werden aus den regelmäßigen Berichten des Bundesministers für Finanzen auch die Ergebnisse der Wiederauffüllungen der Vorperiode zusammengefasst.

Die finanziellen Beiträge sind zur Gänze auf die österreichische ODA‑Quote anrechenbar, die sich dem definierten ODA‑Ziel von 0,7 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) annähern soll. Insgesamt betrugen die öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen Österreichs im Jahr 2016 1,48 Mrd. EUR, was einer Steigerung gegenüber 2015 von 0,35 % auf 0,42 % des BNE entspricht und im Wesentlichen auf höhere Leistungen für AsylwerberInnen sowie höhere multilaterale Leistungen zurückzuführen ist. Im Jahr 2017 ist die österreichische ODA‑Quote aufgrund der sinkenden Leistungen für AsylwerberInnen deutlich auf 0,30 % des BNE zurückgegangen.

BD - IFI-Beitragsgesetz 2018 / PDF, 387 KB

IFI-Beitragsgesetz 2018 (382 d.B.)