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Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2015

Analyse vom 28. Juni 2016 / PDF, 510 KB

Wirkungsorientierte Folgenabschätzungen sind nach längstens fünf Jahren ab Inkrafttreten verwaltungsintern zu evaluieren. Diese internen Evaluierungen haben den Zweck, die tatsächliche Zielerreichung zu überprüfen, allfällige nichtintendierte Auswirkungen sichtbar zu machen und Verbesserungspotentiale aufzuzeigen. Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle berichtet dem Nationalrat jährlich über die internen Evaluierungen der Ressorts und Obersten Organe.

Der vorliegende Bericht umfasst die 2015 durchgeführten internen Evaluierungen von 48 Vorhaben. Die neuen Regelungen zu den internen Evaluierungen im Zusammenhang mit der vereinfachten WFA führten dazu, dass von den ursprünglich vorgesehenen 123 Vorhaben nur mehr 39 % berichtspflichtig sind.

Die Einschätzung der Ressorts zeigte bei 42 (88 %) der 48 Vorhaben eine zumindest überwiegende Zielerreichung, wobei 3 interne Evaluierungen eine überplanmäßige, 29 Vorhaben eine gänzliche und 10 eine überwiegende Zielerreichung ergaben. Bei 5 Vorhaben wurden die Ziele gemäß den internen Evaluierungen teilweise erreicht, nicht erreicht wurden sie lediglich bei einem Vorhaben.

Am häufigsten wurde die Wirkungsdimension finanzielle Auswirkungen (43 der 48 Vorhaben) angesprochen. Die Summe der Planwerte der gesamten finanziellen Auswirkungen der im Bericht angeführten Vorhaben beträgt rd. 1 Mrd. EUR. Die nachfolgende Grafik zeigt die finanziellen Planwerte und die Gesamtanzahl der Vorhaben mit finanziellen Auswirkungen pro Ressort:

Vorhaben mit finanziellen Auswirkungen

Der Budgetdienst unterzog einige Evaluierungen relevanter WFAs einer detaillierteren Betrachtung, insbesondere hinsichtlich des Informationsgehalts für die Abgeordneten und für die BürgerInnen. Diese sind dem zum Download bereitstehenden Gesamtdokument zu entnehmen.

 

 

BD - Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2015 / PDF, 510 KB

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