LETZTES UPDATE: 14.11.2017; 11:47
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Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2016

Analyse vom 12. Juni 2017

Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle berichtet dem Nationalrat jährlich über die internen Evaluierungen der Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen (WFA) der Ressorts. Der vorliegende Bericht umfasst die Evaluierungen von 54 Vorhaben aus dem Jahr 2016. Die Regelungen der vereinfachten Wirkungsorientierten Folgenabschätzung zu den internen Evaluierungen führten dazu, dass von den ursprünglich vorgesehenen 133 Vorhaben nur mehr 41 % berichtspflichtig waren.

Die Ressorts schätzten bei 37 (69 %) der 54  orhaben die Ziele als erreicht ein, wobei bei 28 Vorhaben die Ziele zur Gänze und bei 9 überplanmäßig erreicht wurden. Als überwiegend erreicht wurden die Ziele von 10 Vorhaben eingeschätzt. Bei 6 Vorhaben war nach der internen Evaluierung der Ressorts eine teilweise Zielerreichung gegeben, nicht erreicht wurden die Ziele lediglich bei einem Vorhaben.

Die Analyse des Budgetdiensts zum Bericht und den vorgelegten Evaluierungen enthält allgemeine Anmerkungen, die eine höhere Relevanz künftiger Berichte für den Nationalrat sichern und generell den Nutzen der internen Evaluierungen der WFAs erhöhen sollen. Für eine/n externe/n LeserIn ist die Auswahl der Vorhaben, die in den Bericht aufgenommen wurden, kaum nachvollziehbar, zumal auch ein Überblick über die Vorhaben im Bericht selbst fehlt. Die Qualität der Darstellungen ist verbessert, aber weiterhin sehr unterschiedlich. Jedenfalls sollte eine bessere Gesamtsteuerung der Evaluierungsprozesse angestrebt werden.

In dem zum Download bereitgestellten Dokument finden sich auch sechs relevante WFAs, die der Budgetdienst einer detaillierteren Betrachtung unterzogen hat.

BD - Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2016 / PDF, 621 KB

Vorangegangene Analysen zu den Berichten über die Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen