Wirkungsorientierung

Im Bundes­voranschlag definieren Ressorts und Oberste Organe (gesellschaftliche) Wirkungen, die sie mit ihrem Budget erreichen wollen. Die Beurteilung der Ziel­erreichung erfolgt ressort­intern, die ressort­über­greifende Wirkungs­controlling­stelle des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport informiert den National­rat über diese internen Evaluierungen jährlich mit einem Bericht.

Der Bericht zur Wirkungs­orientierung 2022 beinhaltet die Evaluierungs­ergebnisse von 118 Wirkungs­zielen und 394 Kenn­zahlen sowie der 255 operationalisierten Global­budget­maßnahmen. Die Ergebnisse der Evaluierungen zeigen, dass die Auswirkungen der COVID‑19-Pandemie allmählich in den Hinter­grund treten und 2022 ein besseres Ergebnis erzielt wurde als im Vorjahr. Trotz generell positiver Einschätzung beschreibt der Budget­dienst Weiter­entwicklungs­potential für das System der Wirkungs­orientierung.

Die ressort­übergreifende Wirkungs­controlling­stelle des Bundes berichtete dem Nationalrat über die im Jahr 2022 erfolgten internen Evaluierungen der Wirkungs­orientierten Folgen­abschätzungen der Ressorts. Die Analyse des Budget­dienstes umfasst die im Bericht enthaltenen 55 Vorhaben.

Die Ressorts schätzten 33 Vorhaben (60 %) als überplan­mäßig bzw. zur Gänze erreicht ein. Dieses positive Gesamt­ergebnis ist auch auf eine vorsichtige Planung im Hinblick auf die COVID‑19-Pandemie und auf das eher niedrige Ambitions­niveau der fest­gelegten Ziele, Indikatoren und Maßnahmen zurück­zuführen. Die Qualitäts­unterschiede bei den Wirkungs­orientierten Folgen­abschätzungen setzten sich im Rahmen der ressort­internen Evaluierungen entsprechend fort und verzerrten damit die ausgewiesenen Gesamt­ergebnisse.