LETZTES UPDATE: 12.06.2017; 15:59
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Leitfaden zur Benützung der EU-Datenbank

Die EU-Datenbank des österreichischen Parlaments besteht seit dem Beitritt Österreichs zur EU. Im Leitfaden finden Sie Informationen, welche Dokumente in der Datenbank abrufbar sind und wie Sie Ihre Suche gestalten können. 

Listen zur Suche in der EU-Datenbank

Die EU-Datenbank des österreichischen Parlaments

Die 1995/1996 anlässlich des Beitritts Österreichs zur Europäischen Union im Parlament eingerichtete EU-Datenbank wurde mit dem EU-Informationsgesetz 2012 gesetzlich verankert, erweitert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die EU-Datenbank ist ein wichtiges Instrument für die Wahrnehmung der verfassungsrechtlich verankerten Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in der Europäischen Union und wird damit den Anforderungen der parlamentarischen Klubs gerecht. Auch für die Öffentlichkeit stellt sie ein wichtiges Informations- und Arbeitsinstrument dar.

Die Datenbank - die einzige ihrer Art in Österreich - enthält EU-Dokumente, Dokumente österreichischer Organe sowie Dokumente der Verhandlungen der EU-Ausschüsse des Nationalrates und des Bundesrates. Die Integration dieser Dokumente in einer dynamischen Datenbank ermöglicht, den Verhandlungsprozess zu EU-Vorlagen über alle EU- und nationalen Gremien hinweg nachvollziehbar darzustellen. Die Datenbank ist benutzerfreundlich und tagesaktuell: Die Dokumente sind nach fachlichen Gesichtspunkten gegliedert und mit Hilfe differenzierter Suchkriterien rasch auffindbar.

Welche Dokumente sind in der Datenbank abrufbar?

Folgende Dokumente des Rates, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments werden direkt elektronisch an die EU-Datenbank des österreichischen Parlaments übermittelt:

  • Verordnungs- und Richtlinienvorschläge sowie Entwürfe von Beschlüssen und Empfehlungen
  • Tagesordnungen
  • Pressemitteilungen
  • Entschließungen des Europäischen Parlaments
  • Weiß- und Grünbücher
  • Stellungnahmen der nationalen Parlamente
  • Protokolle der Ratstagungen

Die Bundesministerien und die Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union übermitteln folgende Dokumente elektronisch:

  • Berichte über Sitzungen von EU-Gremien, z. B. Ratsarbeitsgruppen, sonstige vorbereitende Gremien 
  • sonstige relevante EU-Dokumente, u. a. diverse Sitzungsdokumente, Dokumente des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Schriftliche Informationen für die EU-Ausschüsse des Nationalrates und des Bundesrates

Ebenfalls in die EU-Datenbank übernommen werden seit 2012 offizielle Dokumente des Rates (Extranet).

Suche in der EU-Datenbank

In der EU-Datenbank können Sie nach verschiedenen Kriterien suchen:

Mit Klick auf den gewünschten "Betreff" kommen Sie zur Übersichtsseite eines Dokuments mit allen Informationen zu dem jeweiligen EU-Vorhaben. Sie erfahren

  • um welches Dokument es sich handelt,
  • wann und von welcher Stelle es übermittelt wurde,
  • welche Entwicklung das Vorhaben genommen hat, welche Versionen es gibt,
  • den Verlauf der parlamentarischen Behandlung in Nationalrat und Bundesrat und
  • welche anderen relevanten Dokumente es dazu in der Datenbank gibt.

Auf der Übersichtsseite finden Sie auch eine mögliche Frist für die Subsidiaritätsprüfung sowie weiterführende Links zu Datenbanken der EU, wie EUR-Lex und IPEX.

Beispiel: Verordnungsvorschlag für die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft 

Im Reiter „Dokumente österreichischer Organe“ finden Sie die von österreichischen Organen erstellten Dokumente zum Hauptdokument. Im obigen Beispiel sind das die Schriftlichen Informationen des zuständigen Bundesministeriums an die parlamentarischen EU-Ausschüsse. Die Mehrzahl der Dokumente ist öffentlich. Besondere Zugangs- bzw. Einsichtsregelungen gelten gemäß Informationsordnungsgesetz für Dokumente, die nicht zur Veröffentlichung geeignet sind (LIMITÉ) oder einer Geheimhaltungsstufe unterliegen: Bei LIMITÉ-Dokumenten sowie den als RESTREINT klassifizierten Dokumenten wird nur die Übersichtsseite angezeigt. Dokumente mit der Geheimhaltungsstufe CONFIDENTIEL, SECRÈT oder TRÈS SECRÈT stehen einem eingeschränkten Personenkreis in Papierform in der Registratur der EU-Datenbank zur Verfügung.

Wie werden die Dokumente in die EU-Datenbank eingepflegt?

Pro Tag wächst die Datenbank um ca. 200 Dokumente. Die direkt von Rat und Kommission übermittelten und die von den Ministerien gesendeten Dokumente werden elektronisch in die EU-Datenbank übernommen und mit einer fortlaufenden parlamentsinternen EU-Zahl versehen. Manuell eingetragen werden der Titel in der jeweiligen Sprachfassung sowie Dokumente, die sich auf das Hauptdokument beziehen. Letzteres ist am nächsten Tag auf der Website des österreichischen Parlaments abrufbar.

Dokumente aus der Datenbank des Rates (Extranet) werden inklusive der übermittelten Metadaten elektronisch übernommen und stehen kurz nach dem Einlangen zur Verfügung.

Fragen zur EU-Datenbank des österreichischen Parlaments richten Sie bitte an:

registratur-eudatenbank@parlament.gv.at