Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 17. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (15917/EU XX.GP)

RAT: 11182/96 LIMITE
15.11.1996
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 17. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen

Eingelangt am 15.11.1996, Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie (E 65 5540/32-Präs.5/96)

  • RAT: 11182/96

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Dok.Nr.
Betreff
COM: KOM (96) 513 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 17. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (15595/EU XX.GP)
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Interinstitutionelle Zahl
Link
96/0252 COD Legislative Observatory
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Code Sachgebiet
ENT 169 Technische Handelshemmnisse
CODEC 629 Mitentscheidungsverfahren
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Datum Dok.Nr.
Art Betreff
28.02.1997 RAT: 5884/97 EUB
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 16. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ursprünglich 17. Änderung) (21909/EU XX.GP)
11.09.1997 RAT: 10379/97 EUB
Annahme (in den Gemeinschaftssprachen) der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur sechzehnten Änderung der Richtliie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (32279/EU XX.GP)
12.03.1997 RAT: 6284/97 EUB
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 16. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ursprünglich 17. Änderung) (22661/EU XX.GP)
09.06.1997 RAT: 8575/97 EUB
Festlegung (in den Gemeinschaftssprachen) - des gemeinsamen Standpunkts des Rates im Hinblick auf den Erlaß der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 16. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrsbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ursprünglich 17. Änderung) (27395/EU XX.GP)
28.02.1997 RAT: 5884/97 EUB
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 16. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ursprünglich 17. Änderung) (21909/EU XX.GP)
12.03.1997 RAT: 6284/97 EUB
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 16. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ursprünglich 17. Änderung) (22661/EU XX.GP)