EU-V: Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marken) am 26.1.2006
Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Marken
betrifft Sitzung am 26.01.2006
Eingelangt am 12.01.2006, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
- RAT: CM 104/06
Datum | Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Art | Betreff |
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30.01.2006 | NON: 167/06 | EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse |
Bericht der Ständigen Vertretung über die Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marken) vom 26.1.2006 (66936/EU XXII.GP) |
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Betreff |
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RAT: 5260/06 | Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen im Hinblick auf die Teilnahme der Gemeinschaft an der für den 13. bis 31. März 2006 in Singapur geplanten diplomatischen Konferenz zum Abschluss eines revidierten Markenrechtsvertrags im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) aufzunehmen (66070/EU XXII.GP) |
Code | Sachgebiet |
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PI | Geistiges Eigentum |