EU-V: Beschluss- / Entschliessungsentwürfe
Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 76/769/EWG des Rates im Hinblick auf Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Lampenölen und flüssigen Grillanzündern zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
Eingelangt am 03.03.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)
- RAT: 6909/09
Datum | EU-Datenbanknr. | Dokument der EU-Vorlage | Sprache | Einstufung |
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27.02.2009 | 7939/EU XXIV.GP |
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englisch | LIMITE |
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Betreff |
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COM: D003952/01 |
Code | Sachgebiet |
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COMPET 107 | Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt/Industrie) |
ENV 143 | Umwelt |
CHIMIE 20 | Chemikalien |
MI 80 | Binnenmarkt |
ENT 36 | Technische Handelshemmnisse |
Datum | Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Art | Betreff |
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31.03.2009 | RAT: 7992/09 | EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse |
Entwurf einer Entscheidung der Kommission vom […] zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 76/769/EWG des Rates im Hinblick auf Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Lampenölen und flüssigen Grillanzündern zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - Beschluss, die Annahme nicht abzulehnen (10060/EU XXIV.GP) |