- Entwurf von Richtlinien der Kommission zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Warfarin, Terbutryn, Brodifacoum, Phosphin freisetzendes Magnesiumphosphid und Acrolein in Anhang I sowie zwecks Ausweitung der Aufnahme von Phosphin freisetzendem Aluminiumphosphid - Entwurf von Entscheidungen der Kommission über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 98/8/EG sowie zur Festsetzung von Fristen für die Einreichung der Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu untersuchende Wirkstoffe = Beschluss, die Annahme nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle) (20336/EU XXIV.GP)

RAT: 14496/09 LIMITE
21.10.2009
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

- Entwurf von Richtlinien der Kommission zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Warfarin, Terbutryn, Brodifacoum, Phosphin freisetzendes Magnesiumphosphid und Acrolein in Anhang I sowie zwecks Ausweitung der Aufnahme von Phosphin freisetzendem Aluminiumphosphid - Entwurf von Entscheidungen der Kommission über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 98/8/EG sowie zur Festsetzung von Fristen für die Einreichung der Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu untersuchende Wirkstoffe = Beschluss, die Annahme nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)

Eingelangt am 21.10.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)

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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
30.10.2009 21373/EU XXIV.GP
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

- Draft Commission Directives amending Directive 98/8/EC to include warfarin, terbutryn, brodifacoum, magnesium phosphide releasing phosphine and acrolein as active substances in Annex I thereto and to extend the inclusion of aluminium phosphide releasing phosphine - Draft Commission Decisions concerning the non-inclusion of certain substances in Annex I to Directive 98/8/EC and the setting of deadlines for the submission of dossiers to certain substances to be examined under the 10-year work programme referred to in Article 16(2) of that directive = Decision not to oppose adoption (regulatory procedure with scrutiny)

Eingelangt am 30.10.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)

10.11.2009 21802/EU XXIV.GP
deutsch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

– Entwurf von Richtlinien der Kommission zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Warfarin, Terbutryn, Brodifacoum, Phosphin freisetzendes Magnesiumphosphid und Acrolein in Anhang I sowie zwecks Ausweitung der Aufnahme von Phosphin freisetzendem Aluminiumphosphid – Entwurf von Entscheidungen der Kommission über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 98/8/EG sowie zur Festsetzung von Fristen für die Einreichung der Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu untersuchende Wirkstoffe = Beschluss, die Annahme nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)

Eingelangt am 10.11.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)

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Dok.Nr.
Betreff
RAT: 14104/09 Entwurf einer Richtlinie ../.../EG der Kommission vom [...] zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Warfarin in Anhang I (20138/EU XXIV.GP)
COM: D005669/02
RAT: 14108/09 Entwurf einer Entscheidung der Kommission vom […] über die Nichtaufnahme von Diazinon in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (20137/EU XXIV.GP)
COM: D005672/01
RAT: 14110/09 Entwurf einer Entscheidung der Kommission vom […] zur Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der Unterlagen für den im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu untersuchenden Wirkstoff Terbutryn (20141/EU XXIV.GP)
RAT: 14111/09 Entwurf einer Entscheidung der Kommission vom über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (20139/EU XXIV.GP)
COM: D005674/01
RAT: 14114/09 Entwurf einer Entscheidung der Kommission vom zur Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu untersuchende Wirkstoffe (20140/EU XXIV.GP)
RAT: 14139/09 Entwurf einer Richtlinie .../.../EG der Kommission vom [ ] zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Brodifacoum in Anhang I (20200/EU XXIV.GP)
COM: D005675/02
RAT: 14147/09 Entwurf einer Richtlinie ../.../EG der Kommission vom zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Ausweitung der Aufnahme des Phosphin freisetzenden Wirkstoffs Aluminiumphosphid in Anhang I auf die Produktart 18 im Sinne von Anhang V der Richtlinie (20142/EU XXIV.GP)
RAT: 14149/09 Entwurf einer Richtlinie ../.../EG der Kommission vom […] zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Phosphin freisetzenden Wirkstoffs Magnesiumphosphid in Anhang I (20144/EU XXIV.GP)
COM: D005677/01
RAT: 14152/09 Entwurf einer Richtlinie ../.../EG der Kommission vom [ ] zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Acrolein in Anhang I (20143/EU XXIV.GP)
COM: D003724/02
COM: D004862/03
COM: D004863/03
COM: D005667/02
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Code Sachgebiet
ENV 689 Umwelt
ENT 186 Technische Handelshemmnisse
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