Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitdokument zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes und zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die geltenden Übersetzungsregelungen (50098/EU XXIV.GP)

COM: SEK (2011) 483 PUBLIC
15.04.2011
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitdokument zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes und zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die geltenden Übersetzungsregelungen

Eingelangt am 15.04.2011, Europäische Kommission - Österr. Parlament

  • COM: SEK (2011) 483 endg. PDF

 Aufklappen
 Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Art Betreff
15.04.2011 COM: KOM (2011) 215 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (50097/EU XXIV.GP)
15.04.2011 COM: SEK (2011) 482 EUB
Commission Staff Working Paper Impact Assessment Accompanying document to the Proposal for a Regulation of the European Parliament and the Council implementing enhanced cooperation in the area of the creation of unitary patent protection and Proposal for a Council Regulation implementing enhanced cooperation in the area of the creation of unitary patent protection with regard to the applicable translation arrangements (50099/EU XXIV.GP)
15.04.2011 COM: KOM (2011) 216 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (50100/EU XXIV.GP)
18.04.2011 RAT: 9226/11 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (50256/EU XXIV.GP)
18.04.2011 RAT: 9224/11 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (50258/EU XXIV.GP)
18.04.2011 RAT: 9226/11 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (50256/EU XXIV.GP)
18.04.2011 RAT: 9224/11 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (50258/EU XXIV.GP)
 Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Art Betreff
18.04.2011 RAT: 9224/11 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (50258/EU XXIV.GP)
18.04.2011 RAT: 9226/11 EUVE
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (50256/EU XXIV.GP)