EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen – Politische Ausrichtung/Gedankenaustausch
Eingelangt am 26.05.2011, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
- RAT: 10401/11
Datum | EU-Datenbanknr. | Dokument der EU-Vorlage | Sprache | Einstufung |
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24.05.2011 | 52240/EU XXIV.GP |
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englisch | LIMITE |
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens. |
Link |
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2011/0093 COD | Legislative Observatory |
2011/0094 CNS |
Code | Sachgebiet |
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PI 49 | Geistiges Eigentum |
CODEC 855 | Mitentscheidungsverfahren |
Datum | Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Art | Betreff |
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27.05.2011 | RAT: 10629/11 | EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse |
Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen – Politische Ausrichtung/Gedankenaustausch (52590/EU XXIV.GP) |