Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen – Politische Ausrichtung/Gedankenaustausch (52482/EU XXIV.GP)

RAT: 10401/11 LIMITE
26.05.2011
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen – Politische Ausrichtung/Gedankenaustausch

Eingelangt am 26.05.2011, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

 Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
24.05.2011 52240/EU XXIV.GP
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Regulation of the Council and the European Parliament implementing enhanced cooperation in the area of the creation of unitary patent protection Proposal for a Council Regulation implementing enhanced cooperation in the area of unitary patent protection with regard to the applicable translation arrangements - Political orientation/exchange of views

Eingelangt am 24.05.2011, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

 Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Link
2011/0093 COD
2011/0094 CNS
 Aufklappen
 Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 49 Geistiges Eigentum
CODEC 855 Mitentscheidungsverfahren
 Aufklappen
 Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Art Betreff
27.05.2011 RAT: 10629/11 EUB
Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen – Politische Ausrichtung/Gedankenaustausch (52590/EU XXIV.GP)